Von Felicitas Rabe
Das Netzwerk Querdenken 711 veranstaltet unter dem Leitmotiv “Für Frieden, Freiheit und Wahrheit” am 3. August in Berlin eine Protestaktion. In einem Interview mit RT beschreibt Michael Ballweg, der Leiter der Veranstaltung, den Anlass für die erneute Einberufung einer Großdemonstration. Er betont die Unzufriedenheit vieler Bürger mit der gegenwärtigen Regierungspolitik und die Forderung nach einem offenen Diskussionsforum.
Ballweg berichtet über erhebliche Restriktionen, die die Polizei für die Veranstaltung setzte, darunter ein Verbot des ursprünglich geplanten Pressebereichs, das Untersagen von Informationsständen und die Einschränkung eines angemessenen Backstagebereichs. Die Polizei begründete dies damit, dass diese Einrichtungen nicht notwendig seien und kündigte an, bei Bedarf selbst einen Pressebereich einzurichten. Auch der Einsatz von Wohnmobilen als Demonstrationsequipment wurde untersagt, wobei laut Angaben auf einem Telegram-Kanal die Berliner Versammlungsbehörde diese Verbote später aufhob.
Nachdem Ballweg die Versammlung bereits im Februar am Großen Stern anmeldete, wurde ihm mitgeteilt, dass der Platz bereits für eine andere Veranstaltung reserviert sei. Stattdessen wurden dort Genehmigungen für Gegendemonstrationen erteilt. Die Polizei erlaubte für das von Querdenken angekündigte Camp, welches vom 3. bis zum 13. August stattfinden sollte, nur das Aufstellen von Zelten und gab nur eine Straßenseite zur Nutzung frei.
Zu den Beweggründen der Kundgebung äußerte sich Ballweg kritisch über die seit 2020 stattfindenden Grundrechtseinschränkungen in Deutschland, die den eigentlichen Zweck der Grundrechte konterkarierten:
“Grundrechte sind Abwehrrechte gegenüber dem Staat. Die Verwaltungsstruktur darf gegenüber den Bürgern nicht übergriffig werden.”
Er beklagt, dass viele der während der Corona-Zeit eingeführten Gesetze und Beschränkungen immer noch in Kraft seien, ohne dass eine Aufbereitung der als rechtswidrig empfundenen Maßnahmen erfolgt sei. Als Teilnehmer erwartet Querdenken 711 Personen, die sich engagiert für Frieden, Freiheit und Grundrechte einsetzen möchten. Für Ballweg ist das Grundanliegen der Querdenker das Engagement für eine freie Debatte und Meinungsäußerung, was seiner Meinung nach eines der Fundamente der Demokratie darstellt:
“Demokratie lebt vom Miteinander-Reden und nicht von Ausgrenzung!”
Er sieht Querdenken als eine Bewegung, die einen positiven Kontrast zur aktuellen Regierungspolitik bildet, indem sie sich für Meinungs- und Pressefreiheit stark macht. Ballweg hebt hervor, dass zur Demonstration keine Untertanen, sondern mündige Bürger erwartet werden.
Er begründet die Entstehung von Querdenken während der Corona-Pandemie als Reaktion auf die zunehmend homogene Meinungslandschaft in den Medien. Heute, so Ballweg, beträfe diese Gleichschaltung der Meinungen bereits viele andere wichtige politische und gesellschaftliche Themen. Unter dem Motto “Frieden, Freiheit und Wahrheit” setzt sich Querdenken entschieden für eine Diskussion aller relevanten Themen ohne Zensur ein.
Ballweg freut sich auf die morgige Großdemonstration und hofft, dass sie den Teilnehmern Motivation und Energie für ihre zukünftigen Herausforderungen bietet.
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