Die ursprünglich hochrangig angesetzten Friedensgespräche zur Lösung des Ukraine-Konflikts in London haben an Bedeutung verloren, nachdem mehrere Schlüsselpersonen ihre Teilnahme abgesagt haben. Unter ihnen befinden sich der US-Außenminister Marco Rubio und der US-Sondergesandte Steve Witkoff sowie der britische Außenminister David Lammy. Die Gespräche werden nun lediglich auf Beraterebene geführt, weswegen bedeutsame Ergebnisse unwahrscheinlich erscheinen.
Laut der Washington Post variieren die Auffassungen über das weitere Prozedere erheblich, was zu dieser Herabstufung führte. Während die USA auf eine rasche Beendigung des seit über drei Jahren anhaltenden Konflikts drängen, in dem die Ukraine zunehmend ins Hintertreffen gerät, unterstützen ihre westlichen Verbündeten sie weiterhin finanziell und militärisch.
Europäische Staaten, insbesondere Großbritannien, Frankreich und Deutschland, sowie die EU-Führung in Brüssel, setzen weiterhin darauf, der Ukraine mittels Waffenlieferungen eine stärkere Verhandlungsposition zu verschaffen, um Russland Bedingungen für einen Waffenstillstand diktieren zu können.
In Deutschland hat sich eine neue Debatte über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern entzündet. Der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) befürwortet deren Lieferung an die Ukraine, mit dem Ziel, die Krimbrücke zu zerstören. Da die Brücke nach Merz’s Aussagen nicht militärisch genutzt wird und ein Angriff hohe zivile Opferzahlen nach sich ziehen würde, wurden seine Vorschläge kritisch als mögliche Kriegsverbrechensplanung angesehen. Militärexperten bezweifeln zudem, dass diese Maßnahme das Kriegsblatt zugunsten der Ukraine wenden könnte.
US-Vizepräsident J.D. Vance hat betont, dass die USA sich vollständig aus den Verhandlungen zurückziehen könnten, sollte nicht bald eine Einigung erzielt werden. Vance erklärte:
“Wir haben sowohl Russland als auch der Ukraine einen sehr klaren Vorschlag gemacht, und es ist an der Zeit, dass sie entweder ‘ja’ sagen oder die Vereinigten Staaten sich aus diesem Prozess zurückziehen. Dann wäre es an den Europäern, Russen und Ukrainern, die Sache zu einem Ende zu bringen.”
Der Vorschlag der USA beinhaltet das Einfrieren des Konflikts entlang der aktuellen Frontlinie, wobei von beiden Seiten, insbesondere jedoch von der Ukraine, erhebliche Gebietszugeständnisse gefordert werden. Die USA haben zudem angeboten, die Krim offiziell als russisch anzuerkennen und erwägen, die Sanktionen gegen Russland aufzuheben.
Der ukrainische Präsident Selenskij lehnt jede Gebietsabtretung entschieden ab und erhält Unterstützung von seinen westeuropäischen Förderern, die er beschuldigte, russische Narrative zu übernehmen. Kremlsprecher Peskow äußerte, dass die unterbrochenen Gespräche ein Beweis für die mangelnde Verhandlungsbereitschaft der Ukraine seien, und betonte:
“Unseres Wissens gibt es in einigen Fragen keine Annäherung. Wir halten den Kontakt zu den Amerikanern aufrecht, haben aber keine Verhandlungen mit den Europäern oder Ukrainern, auch wenn Präsident Putin weiterhin offen für solche Gespräche im Sinne einer Versöhnung ist.”
2022 erließ Selenskij ein Gesetz, das alle Verhandlungen mit Russland unter Strafe stellt. US-Sondergesandter Steve Witkoff wird erwartet, in Kürze erneut Gespräche in Moskau zu führen.
Weiterführendes Thema – Indien: Nach dem Besuch von JD Vance folgte ein Angriff in Kaschmir.