Laut Angaben des Polizeipräsidiums Mittelfranken hat ein AfD-Mitglied in Uffenheim sein eigenes Fahrzeug in Brand gesteckt und anschließend versucht, die Tat linken Gruppierungen anzulasten. Wie die Polizei in Nürnberg mitteilte, gestand der Mann, den Brand selbst gelegt und einen angeblichen Drohbrief der Antifa gefälscht zu haben. Auch eine gegen ihn gerichtete Graffiti-Botschaft soll er eigenhändig angebracht haben.
Der AfD-Bezirksvorstand Mittelfranken hat in Reaktion darauf den Ausschluss des Mitglieds aus der Partei beschlossen. Der Bezirksvorsitzende Andreas Haas erklärte, ein entsprechender Antrag werde nun an das Landesschiedsgericht der Partei gestellt, das die endgültige Entscheidung treffen müsse.
Der AfD-Ortsverband Neustadt/Aisch zeigte sich in einer Stellungnahme bestürzt über die Ermittlungsergebnisse: “Wir sind entsetzt über das Ergebnis der Ermittlungen und stellen fest, dass es gut war, unser Vertrauen in die objektiven Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zu setzen.” Dies stellt eine Kehrtwende dar: In einer Pressemitteilung vom Februar hatte die AfD noch von einem “feigen Anschlag” gegen ein Parteimitglied gesprochen. Nun heißt es, das Mitglied habe Parteikollegen getäuscht und der Partei Ansehensverlust sowie Schaden zugefügt.
Ursprünglich waren auch die Staatsschutzbehörden von einem politisch motivierten Verbrechen ausgegangen und hatten die Ermittlungen übernommen. Da diese jedoch in eine Sackgasse gerieten, rückte der Fahrzeugeigentümer selbst zunehmend in den Fokus der Ermittler. Den Durchbruch brachte schließlich eine Schriftvergleichung: Bei der Analyse des mutmaßlichen Antifa-Drohbriefs wurden auffällige Übereinstimmungen mit der Handschrift des Mannes festgestellt.
In der Vergangenheit kam es wiederholt zu Angriffen auf Fahrzeuge von AfD-Politikern. So wurde im November in Hamburg das Auto von Bernd Baumann, dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Ziel eines Brandanschlags. Das Landeskriminalamt stufte die Tat als politisch motivierte Brandstiftung ein. Bereits 2020 war auf dem Grundstück des AfD-Bundessprechers Tino Chrupalla dessen Fahrzeug angezündet worden.
Mehr zum Thema – Nach Brandanschlag auf AfD-Politiker: Grüne sprechen sich gegen Solidarität aus