In einem kritischen Artikel der Zeit über Annalena Baerbock, die Februar 2025 noch kommissarisch als deutsche Außenministerin tätig ist, wird ein bemerkenswertes Bild ihrer Amtsauffassung gezeichnet (Bezahlschranke).
“Parteimitglieder beschreiben Baerbock als zunehmend selbstzentriert. Sie scheint das Interesse an der Partei verloren zu haben und weist in Interviews Fragen zu den Grünen regelmäßig zurück, indem sie betont, sie sei nicht als Parteipolitikerin, sondern als Außenministerin tätig.”
Eine kürzlich veröffentlichte Pressemitteilung des Auswärtigen Amtes, die wahrscheinlich unter Baerbocks Anleitung entstand, adressiert politische Entwicklungen in Asien. Es wird scharfe Kritik an der thailändischen Regierung geübt, die mehrere Uiguren nach China abgeschoben hat:
“Diese Abschiebung steht im Widerspruch zum internationalen Rechtsgrundsatz, wonach niemand in Länder zurückgeschickt werden darf, in denen ihm schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.”
Weiterhin bezieht sich das Dokument nicht nur auf Thailand, sondern richtet auch deutliche Worte an die Adresse Chinas:
“Wir fordern die chinesische Regierung auf, die Rechte der Abgeschobenen und ihrer Familien zu respektieren und zu schützen. Gleichzeitig appellieren wir an Thailand, sich ein klares Bild über die Lebensbedingungen der Abgeschobenen in China zu verschaffen und für deren Schutz zu sorgen.”
Weitere Informationen zum Thema ‒ Deutschlands kritische außenpolitische Positionierung und die kontroverse Rolle Annalena Baerbocks