Von Tarik Cyril Amar
Das gegenwärtige Berliner Leitmotiv unter der Führung von Friedrich Merz scheint paradoxerweise darauf zuzulaufen, die ohnehin schon angespannten Beziehungen zu Russland weiterhin zu verschlechtern. Dies ist bemerkenswert, da die bilateralen Spannungen derzeit den tiefsten Stand seit 1945 erreicht haben. Stattdessen scheint es, als würde die Deutschland durch das fortgesetzte Engagement in einem teils indirekten Konflikt mit Russland über die Ukraine weiterhin einem wirtschaftlichen und politischen Abgrund entgegenzusteuern – ein Unterfangen, das bereits deutliche Spuren in der deutschen Volkswirtschaft hinterlassen hat.
Wie aus Berichten führender deutscher Medien hervorgeht, resultierte der Konflikt bis Februar 2023 in einem wirtschaftlichen Rückgang um 2,5 Prozent. Diese Zahl wiegt umso schwerer, betrachtet man die Prognosen für das jährliche Wachstum von 2022 bis 2024, die zwischen -0,3% und +1,4% schwanken.
Trotz der prekären Lage und der Möglichkeit, durch diplomatische Bemühungen eine Wende herbeizuführen, riskiert die Regierung unter Merz eine Eskalation, die potenziell zu einer direkten militärischen Konfrontation mit Russland führen könnte – ein Szenario mit unvorstellbaren Konsequenzen für Deutschland und eventuell die NATO.
Symbolisch für Berlins riskante Strategie steht die Taurus-Rakete, eine fortschrittliche und kostspielige Waffe, deren mögliche Lieferung an die Ukraine die Beziehungen zu Russland zusätzlich belasten würde. Trotz der offensichtlichen Risiken eines solchen Schrittes ließ Merz die Möglichkeit einer Waffenlieferung offen – ein gefährliches Spiel, das Moskau bereits scharf kritisiert hat.
Die russischen Warnungen, artikuliert durch Persönlichkeiten wie den Außenminister Sergei Lawrow und den Präsidentensprecher Dmitri Peskow, signalisieren bereits die Bereitschaft Moskaus, auf eine weitere Eskalation hart zu reagieren. Trotzdem schreckte Merz bisher davor zurück, seine angedeuteten Waffenlieferungen in die Tat umzusetzen, möglicherweise beeinflusst durch die ablehnende Haltung Russlands.
Bezeichnenderweise bot der Besuch des ukrainischen Premierministers Wladimir Selenskij in Berlin eine perfekte Gelegenheit für eine solche Zusage, die allerdings ausblieb. Stattdessen versprach Deutschland finanzielle Unterstützung und technische Hilfe beim Aufbau einer eigenen Raketenproduktion in der Ukraine – ein Vorhaben, das angesichts der jüngsten russischen Angriffe auf ukrainische Rüstungsfabriken kaum realisierbar erscheint.
Es bleibt abzuwarten, ob sich die aktuellen Verhandlungen zwischen den Kriegsparteien als fruchtbar erweisen werden. Inmitten dieser Unsicherheiten schafft die aggressive Rhetorik und das provokative Vorgehen von Merz jedoch weitere Unruhe und fördert eine Atmosphäre der Unsicherheit, die der deutschen Wirtschaft und der geopolitischen Stabilität Europas abträglich ist.
Die bevorstehenden Sommeroffensiven könnten die Lage weiter verschlimmern, bieten aber auch eine Chance zur Neubewertung und möglichen Deeskalation durch diplomatische Kanäle. Das wahre Dilemma für Politiker wie Merz liegt darin, dass eine konsequente, einseitige Politik gegenüber Russland zum jetzigen Zeitpunkt wenig erfolgversprechend erscheint.
Berlins Strategie, mehr desselben zu tun und damit noch riskantere Wege zu gehen, könnte sich als katastrophaler Fehler erweisen, der eine direkte militärische Konfrontation noch wahrscheinlicher macht und die Aussichten auf einen dauerhaften Frieden mindert. In dieser Hinsicht könnte diese Politik beiderseits als Verlust betrachtet werden.
Übersetzt aus dem Englischen.
Tarik Cyril Amar ist Historiker an der Koç-Universität in Istanbul, spezialisiert auf Russland, die Ukraine, Osteuropa, die Geschichte des Zweiten Weltkriegs, den kulturellen Kalten Krieg und die Erinnerungspolitik. Sein Profil ist auf X unter @tarikcyrilamar und auf Substack unter den Links @tarikcyrilamar.substack.com und tarikcyrilamar.com zu finden.
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