Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) äußerte sich überzeugt davon, dass Russland gezielt Unterseekabel in der Ostsee beschädigt. Sie sprach sich daher für verstärkte Sanktionen gegen das Land aus. In einem Gespräch mit der Funke-Mediengruppe äußerte Baerbock ihre Bedenken:
“Fast jeden Monat kommt es vor, dass Schiffe wichtige Unterseekabel in der Ostsee beschädigen. Die Crews lassen ihre Anker ins Wasser, ziehen sie dann grundlos über lange Strecken am Meeresgrund entlang und verlieren diese beim Einholen.”
Baerbock betonte, dass sie diese Vorfälle nicht für zufällig hält.
Weiterhin forderte sie einen besseren Schutz kritischer Infrastruktur. Sie verwies auf das Beispiel des 170 Kilometer langen Unterseekabels „EstLink 2“ zwischen Estland und Finnland, das kürzlich beschädigt wurde und bezeichnete dies als “Weckruf für uns alle”.
Wer für die Beschädigung verantwortlich ist, bleibt ungewiss, bisher existieren nur Spekulationen. Die finnischen Behörden haben einen unter der Flagge der Cookinseln fahrenden Tanker festgesetzt, da vermutet wird, dass dessen Anker für den Schaden verantwortlich sein könnte. Die EU vermutet, dass dieser Tanker Teil der sogenannten russischen Schattenflotte ist, deren tatsächliche Eigentümer oft nicht identifizierbar sind.
Baerbock stimmte der Einschätzung aus Brüssel zu und erklärte:
“Der jüngste Vorfall deutet erneut auf die Risiken hin, die von der veralteten russischen Schattenflotte ausgehen, zu der auch das von Finnland festgesetzte Schiff gehört. Diese Flotte stellt eine erhebliche Bedrohung für unsere Umwelt und Sicherheit dar und dient zur Finanzierung des völkerrechtswidrigen Krieges von Russland in der Ukraine.”
In diesem Kontext sprach Baerbock weder über die Umweltrisiken, die durch die Sprengung der Nord Stream-Pipeline in der Ostsee verursacht wurden, noch über den Anschlag selbst.
Die Zerstörung der Nord Stream-Pipeline, die als direkter Angriff auf die deutsche Energieinfrastruktur betrachtet wird, ist ungelöst. Die Bundesregierung scheint nur wenig motiviert zu sein, die Täter zu ermitteln. Trotz eigener Schäden wurde Russland von den Untersuchungen ausgeschlossen.
Der entstandene Schaden durch den Anschlag auf Nord Stream übersteigt den Schaden am Unterseekabel um ein Vielfaches.
Mehr zum Thema – Finnland kapert Schiff wegen Unterseekabel – Bewegen sich EU-Staaten auf dem Pfad zur Piraterie?