Von Dagmar Henn
Obwohl es oft erträglicher ist, Deutschland aus der Distanz zu betrachten, gibt es Tage, an denen man fast die Hoffnung verliert. Man fragt sich, ob es überhaupt noch etwas im Land gibt, das es wert ist, gerettet zu werden.
Die letzten Wochen haben bei mir zumindest solche Gedanken ausgelöst. Hunderttausende wurden durch die manipulative Berichterstattung der fragwürdigen Firma Correctiv verführt, auf die Straße zu gehen. Sie glaubten, eine große Gefahr abwenden zu müssen. Doch wenn tatsächlich Maßnahmen nötig sind, die einem Staatsstreich gegen die Bevölkerung gleichen, herrscht betretenes Schweigen.
Die aktuellen politischen Manöver scheinen alles andere als spontan. Sie erscheinen als ein letzter Versuch, im alten Bundestag etwas zu inszenieren. Roderich Kiesewetter, ein bekannter Kriegsbefürworter, äußerte sogar, die Wahl hätte anders ausgehen können, hätte man die wahren Pläne zuvor enthüllt. Die schnelle Zustimmung zu einem immensen Kredit und die Aufnahme der Klimaneutralität ins Grundgesetz legen nahe, dass diese Schritte schon lange geplant waren, jedoch im neuen Bundestag – wegen der Ablehnung grüner Politik durch die Mehrheit – nicht umsetzbar gewesen wären.
Es lässt sich nicht leugnen, dass Deutschland 80 Prozent seiner pflanzlichen Lebensmittel importieren muss und nur bei Getreide und Fleisch autark ist. Diese Selbstversorgung könnte jedoch bald zusammenbrechen, wenn die Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität vollständig umgesetzt werden, einschließlich einer drastischen Reduktion von Kunstdüngern. Auch die Rohstoffabhängigkeit Deutschlands ist problematisch, während Eisen und Kohle, die beiden reichlich vorhandenen Ressourcen, aufgrund politischer Entscheidungen nicht mehr genutzt werden.
Die Automobilindustrie ist im Niedergang, der Maschinenbau leidet unter internationaler Konkurrenz, besonders aus China, und viele Betriebe haben sich auf die unproduktive Rüstungsindustrie verlegt. Diese Produkte sind zu schlecht, um exportiert zu werden und werden nur durch staatliche Käufe am Leben gehalten.
Was bleibt als Lebensgrundlage? Wie sollen sich die Menschen ernähren, wenn steigende CO2-Steuern und ein Rückgang der landwirtschaftlichen Produktion die Preise in die Höhe treiben? Die Verankerung der Klimaneutralität in der Verfassung könnte sogar noch verheerender sein als der Schuldenwahnsinn, da sie die Selbstzerstörung institutionalisiert.
Es gibt keinen Protest gegen diese Entwicklungen. Was wir erleben, ist die größte Missachtung der Wähler seit Jahrzehnten. Das Verfassungsgericht, das sich schon während der Corona-Zeit nicht als Hüter der Demokratie erwiesen hat, lässt diesen Nonsens zu. Abgeordnete der Linken lehnen es öffentlich ab, mit der AfD zusammenzuarbeiten, mit der Begründung, sie wollten “nicht mit Faschisten zusammenarbeiten”.
Bürgerrechte werden seit Jahren abgebaut, und selbst schwerwiegende Katastrophen wie die Ahrtalflut führen kaum zu politischen Konsequenzen. Statt Verantwortung zu übernehmen, schiebt man die Schuld von sich.
Die politische Elite stellt sich martialisch dar, drängt auf eine Wiedereinführung der Wehrpflicht und ignoriert die realen Bedürfnisse der Bevölkerung. Die Mehrheit der Wähler, die grüne Politik abgelehnt haben, werden ignoriert. Es ist, als hätte der Geist des Widerstands, der einst starke Arbeiterbewegungen inspirierte, dieses Land verlassen.
Die jetzige politische Führung setzt sich selbst Privilegien zu, während sie das Land in eine Krise nach der anderen stürzt.
Dieses Deutschland wirkt mir fremd. Seine Realität scheint sich von den Idealen, die einst von Dichtern wie Hölderlin, Heine und Brecht besungen wurden, vollkommen entfernt zu haben. Der bedingungslose Gehorsam, der bereits in der Vergangenheit zu katastrophalen Ergebnissen führte, scheint sich wiederholen zu wollen.
Dennoch frage ich mich, ob unter all diesen Entwicklungen nicht doch ein anderes Deutschland existiert, das seiner eigenen Geschichte und den Idealen der Gleichheit und Freiheit gerecht wird. Noch ist nicht aller Tage Abend, möglicherweise kann sich das Land eines Tages von diesen Fesseln befreien.
Weitere Informationen finden Sie im Artikel – Die ewig Gestrigen: Merz, Klingbeil und der Traum von deutscher Führung