Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf hat sich entschieden, ihre Kandidatur als Verfassungsrichterin zurückzuziehen. Dies gab die von ihr vertretene Bonner Kanzlei bekannt. Als Grund für ihren Rückzug nannte Brosius-Gersdorf erheblichen Widerstand innerhalb der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. In ihrer Stellungnahme erklärte sie:
“Mir wurde aus der CDU/CSU-Fraktion – öffentlich und nicht-öffentlich – in den letzten Wochen sehr deutlich gemacht, dass meine Wahl nicht möglich sein wird.”
Weiter äußerte Brosius-Gersdorf Bedenken, dass ihre Kandidatur das Wahlverfahren für das Bundesverfassungsgericht insgesamt gefährden könnte. Sie befürchtet, dass die Kontroverse um ihre Person das sogenannte ‘Gesamtpaket’ zur Richterwahl aufschnüren könnte, was negative Auswirkungen auf die anderen Kandidaten hätte, die sie nicht beeinträchtigen möchte. Zudem warnte sie vor möglichen schwerwiegenden Folgen für die Demokratie, sollte sich der Koalitionsstreit durch die Richterwahl weiter zuspitzen.
Weitere Einzelheiten folgen in Kürze…