Die Wachstumsprognose für Deutschlands Wirtschaft wurde von der EU-Kommission erheblich nach unten korrigiert. Katherina Reiche, die neue Bundesministerin für Wirtschaft und Energie der CDU, hat sich zum Ziel gesetzt, die “längste Krise in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland” zu überwinden, wie sie in ihrer Rede im Bundestag am 16. Mai erklärte. Ihr Vorgänger, Robert Habeck, musste am Ende seiner Amtszeit eingestehen, dass die Konjunkturprognose auf null Prozent reduziert werden musste.
Die EU-Kommission prognostiziert für das laufende Jahr eine Stagnation der deutschen Wirtschaft, nachdem sie zuvor für das Jahr ein Wachstum von 0,7 Prozent vorausgesagt hatte. In einer Pressemitteilung vom 19. Mai wird der derzeitige wirtschaftliche Stillstand in Deutschland wie folgt zusammengefasst:
“Nach einem Rückgang der Wirtschaftsleistung in zwei aufeinanderfolgenden Jahren wird für 2025 eine weitgehende Stagnation erwartet. Handelsspannungen dürften die Exporte deutlich beeinträchtigen, während der private Verbrauch im Jahr 2025 aufgrund gestiegener Kaufkraft und niedrigerer Zinssätze wahrscheinlich leicht zunehmen wird.”
Die deutsche Wirtschaft wird nach Angaben der ARD-Tagesschau voraussichtlich auch 2025 nicht aus der Rezession herausfinden. Die EU-Kommission führt weiter an, dass eine Stagnation der Investitionen für dieses Jahr erwartet wird, begründet durch schwierigere Finanzierungsbedingungen und eine verschlechterte wirtschaftliche Stimmung, die beide mit der erhöhten Unsicherheit zusammenhängen.
Die neuen politischen Vorhaben der Bundesregierung, die Infrastruktur- und Verteidigungsausgaben zu steigern, waren zum Zeitpunkt der Berechnungen nicht detailliert bekannt und wurden daher nicht in der Prognose berücksichtigt, wie aus der Mitteilung hervorgeht. Wirtschaftsministerin Reiche erklärte in ihrer Bundestagsrede:
“Deutschland steckt in einer historischen Wachstumskrise. Nach zwei Rezessionsjahren 2023 (-0,3 Prozent) und 2024 (-0,2 Prozent) mussten wir auch für dieses Jahr die Wachstumsprognose auf 0 Prozent senken. Eine solche Situation gab es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie… Diese Krise ist Made in Germany. Das Gute daran: Wenn die Krise Made in Germany ist, dann kann auch die Lösung Made in Germany sein.”
Ab 2026 könnte sich das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland laut der EU-Kommission theoretisch wieder um 1,1 Prozent erhöhen. Der starke Anstieg der Ausfuhren Anfang 2025 wird voraussichtlich auf eine vorübergehende Zunahme der Einfuhren vor der Einführung neuer Zölle zurückzuführen sein. Die Leistungsbilanzüberschüsse dürften bis 2026 auf 5,1 Prozent sinken, eine Entwicklung, die durch günstigere Importe teilweise ausgeglichen wird. Für 2025 wird eine Stagnation des realen BIPs erwartet, das jedoch im Jahr 2026 voraussichtlich wieder um 1,1 Prozent steigen wird.
Aus einer Meldung des Manager Magazins geht hervor, dass die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen ihre Wachstumsprognose für 2025 erheblich gesenkt hat, von 1,7 Prozent auf nur noch 1,1 Prozent. Insbesondere für Deutschland wird kein Wachstum erwartet.
Zum Abschluss verweist der Bericht auf jüngste Daten, nach denen der öffentliche Schuldenstand Deutschlands Ende 2024 bei 62,5 Prozent des BIP lag und voraussichtlich auf 63,8 Prozent im Jahr 2025 und auf 64,7 Prozent im Jahr 2026 steigen wird.
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