Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier brachte die Möglichkeit einer Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland in die öffentliche Diskussion. Er argumentierte, angesichts der wachsenden Sicherheitsbedrohungen in Europa sei eine Stärkung der deutschen Streitkräfte unerlässlich.
Seit dem Jahr 2011 ruht die Wehrpflicht in Deutschland. Obwohl die gesetzlichen Grundlagen weiterhin bestehen, wurde ihre Anwendung ausgesetzt. Eine Wiedereinsetzung könnte durch eine einfache Mehrheit im Parlament beschlossen werden. Allerdings müsste für eine umfassende Ausweitung, die auch Frauen einschließt, das Grundgesetz geändert werden.
Steinmeier äußerte sich im ZDF-Sommerinterview deutlich pro Wehrpflicht und betonte die Notwendigkeit, auf die unzureichende Abdeckung des Personalbedarfs der Bundeswehr durch freiwillige Rekruten zu reagieren: “Ich bin ein Vertreter der Wehrpflicht, weil ich glaube, dass mit der veränderten Sicherheitslage in Europa, mit der Tatsache, dass ein Krieg stattfindet, und mit den Schlussfolgerungen, die wir daraus gezogen haben, um uns besser zu schützen, auch die personelle Ausstattung der Bundeswehr angepasst werden muss.”
Steinmeier unterstützt außerdem die Initiative von Verteidigungsminister Boris Pistorius, die Bundeswehr attraktiver zu gestalten und sowohl die Truppenstärke zu erhöhen als auch eine Reservearmee aufzubauen. Es wird angestrebt, die Zahl der Freiwilligen jährlich zu steigern, bis 2029 insgesamt 30.000 Freiwillige erreicht werden sollen.
Ein kommender Gesetzentwurf, der im August diskutiert werden soll, könnte 2026 in Kraft treten. Er sieht vor, die Wehrpflicht automatisch wieder einzuführen, falls genügend Freiwillige ausbleiben. Steinmeier betonte die Notwendigkeit einer zeitgemäßen Diskussion über eine neue Form der Wehrpflicht, die auch Frauen miteinbezieht: “Wir brauchen diese Debatte jetzt, am besten mit einem positiven Ergebnis, damit wir, wenn es nicht genügend Freiwillige gibt, wahrscheinlich zu einer anderen Form der Wehrpflicht zurückkehren als der, die wir bereits abgeschafft haben.’
Seit der Verschärfung des Ukraine-Konflikts im Februar 2022 verstärkt Deutschland seine militärische Bereitschaft, motiviert durch die wahrgenommenen Sicherheitsrisiken seitens Russland. Russische Führungsfiguren weisen die Annahme, sie planten Angriffe auf NATO-Staaten, als unbegründet zurück und kritisieren westliche Führungskräfte dafür, durch solche Behauptungen höhere Verteidigungsausgaben zu legitimieren.
Weiterführende Informationen – Medienbericht: Tritt Wehrpflicht ab 2026 wieder in Kraft?