Nach Informationen der Zeitung Welt wird heute ein Flugzeug mit 155 afghanischen Staatsangehörigen in Berlin erwartet. Diese Personen dürfen im Rahmen spezieller Aufnahmeprogramme nach Deutschland einreisen. Die Ankündigung kommt nach einer Zeit politischer Unsicherheit, in der – auch vor dem Hintergrund von Anschlägen, die von Afghanen verübt wurden – zwei ähnliche Flüge kurz vor der Wahl abgesagt wurden.
Bereits 2021, nachdem sich die Bundeswehr parallel zu den amerikanischen Streitkräften aus Afghanistan zurückgezogen hatte, hatte die deutsche Bundesregierung versprochen, afghanischen Mitarbeitern (bekannt als Ortskräfte) Zuflucht zu bieten. Von den über 48.000 berechtigten Personen sind bereits 36.000 in Deutschland angekommen.
In den letzten Jahren gab es jedoch vermehrt Unstimmigkeiten bei der Visaerteilung für Afghanen. Problematisch waren Fälle, in denen das Auswärtige Amt die Botschaft in Islamabad anwies, Visa trotz gefälschter Pässe und Zweifeln an der Identität der Antragsteller zu genehmigen.
In Pakistan befinden sich viele der gefährdeten Afghanen unter schwierigen Bedingungen. Die pakistanische Regierung, die afghanische Flüchtlinge lieber loswerden möchte, erteilt ihnen nur noch Visa mit einer Gültigkeit von drei Monaten. Momentan warten etwa 3.000 Afghanen in Islamabad auf einen Flug, der sie nach Deutschland bringen soll.
In Deutschland selbst gibt es jedoch eine öffentliche Debatte über die Rückführung afghanischer Straftäter. So wurde ein afghanischer Flüchtling, der für einen Anschlag in München am 13. Februar verantwortlich war, nach Verbüßung seiner Strafe zur Abschiebung vorgesehen.
Laut der Welt führte die öffentliche Diskussion über die Abschiebung afghanischer Straftäter dazu, dass das Innenministerium unter Nancy Faeser die Evakuierungsflüge zeitweise aussetzte. Man befürchtete negative Einflüsse auf die öffentliche Meinung vor den Wahlen. Jetzt, nachdem die Wahl vorbei ist, scheinen solche Bedenken keine Rolle mehr zu spielen.
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