Die CDU setzt sich dafür ein, dass Deutschland sich an einer von den USA geleiteten “Schutzkoalition” für Israel beteiligen sollte. Roderich Kiesewetter, bekannt für seine markanten Positionen und als sicherheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, äußerte sich hierzu auf der Webseite des Nachrichtenmagazins Der Spiegel:
“Angesichts der drohenden iranischen Attacke muss die Bundesregierung endlich aufwachen und Israel auch militärisch unterstützen. Möglich wäre das Betanken von Kampfjets verbündeter Streitkräfte, oder sogar der Einsatz eigener Eurofighter der Bundeswehr, beispielsweise zur Abwehr iranischer Drohnen.”
Diese Forderung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die USA ihre militärische Präsenz im Nahen Osten verstärken, unter anderem durch die Stationierung zusätzlicher Kriegsschiffe und Kampfflugzeuge. Ziel dieser Maßnahmen ist es, Iran davon abzuschrecken, Vergeltungsmaßnahmen für die Tötung des Hamas-Führers Ismail Haniyya in Teheran zu ergreifen.
Trotz der Tatsache, dass Israel bislang keinen formellen Beistandsantrag an Deutschland gerichtet hat, betrachtet Kiesewetter dies nicht als Hindernis. Er schlägt vor, dass Deutschland proaktiv handeln sollte:
“Deswegen sollte die Bundesregierung nicht erst auf eine Anfrage Israels warten, sondern aus eigenem Antrieb Unterstützung anbieten und die Zustimmung des Bundestages hierfür schon jetzt suchen.”
Das Magazin Der Spiegel bewertet Kiesewetters Vorstoß positiv und merkt an:
“Die Beteiligung der Bundeswehr an einer solchen Schutzmission für Israel ist militärisch betrachtet durchaus realisierbar. Die Luftwaffe führt bereits seit Jahren Operationen über Syrien und dem Nordirak vom jordanischen al-Azraq aus im Rahmen einer Anti-Terror-Mission durch und verfügt über Flugzeuge, die für die Luftbetankung geeignet sind. Eurofighter, die bereits in al-Azraq stationiert waren und ideal zur Abwehr von iranischen Drohnen geeignet wären, sowie die durch regelmäßige gemeinsame Übungen gewachsene enge Beziehung zur israelischen Luftwaffe unterstützen diese Möglichkeit.”
Bislang war der Einsatz der Bundeswehr in diesem Kontext politisch in Berlin noch kein Thema. Die Regierung hat bisher versucht, Iran diplomatisch von weiteren Angriffen abzuhalten.
Laut Berichten israelischer Medien sind die Sicherheitskräfte in Israel in größter Alarmbereitschaft und erwarten, dass die von Iran und der libanesischen Schiiten-Miliz Hisbollah angedrohten Attacken von mehreren Seiten erfolgen könnten.
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