Von Dagmar Henn
Ein weiteres Jahr ist vergangen und Deutschland scheint in einem erschreckenden Stillstand verhaftet zu sein. Es wird zunehmend offensichtlich, dass die 2022 eingeführten Sanktionen gegen Russland die vorhergesagten negativen Auswirkungen auf die deutsche Automobilindustrie hatten. Rekordverluste sowie zahlreiche Entlassungen und Betriebsschließungen im Zuliefererbereich machen dies überdeutlich. Dennoch scheinen führende deutsche Medien weiterhin zu ignorieren, dass diese Entwicklungen direkt miteinander verbunden sind.
Die Maßnahmen der Bundesregierung haben bisher keine nennenswerten Proteste hervorgerufen, obwohl enorm viele Ressourcen darauf verwendet werden, vermeintliche „Beleidigungen“ im Internet mit Strafbefehlen und Hausdurchsuchungen zu verfolgen. Dies geschieht auf Kosten der ohnehin fragilen Strafverfolgung, die nun verstärkt für politische Meinungskontrolle missbraucht wird.
Das Jahr 2024 begann mit einer Kampagne zum Verbot der AfD, angestoßen durch eine “investigative Recherche” von Correctiv, und unterstützt von staatlich organisierten Demonstrationen „gegen Rechts“. Dies geschah unter einer Regierung, deren Kanzler Olaf Scholz seine Reden mit einem ukrainischen Faschistengruß beendet – allerdings ohne die dazugehörige Handbewegung. Der Versuch, das Magazin Compact zu verbieten, scheiterte glücklicherweise, und das Vorgehen gegen „Hass und Hetze“ sowie „Desinformation“ verstärkte sich, insbesondere in Bezug auf jegliche Unterstützung für Palästinenser.
Deutschland sieht sich nun mit einer Klage vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag wegen Beihilfe zum Völkermord in Gaza konfrontiert. Ein gravierender Vorwurf, bedenkt man, dass ein Großteil der US-Waffenlieferungen an Israel über deutsche Flughäfen abgewickelt wird.
Die depressive Stimmung in der Bevölkerung wird genährt durch manipulative Erzählstränge, von “russischer Sabotage” bis zu “Hitler Trump”, während die Leute ihre Energie darauf verwenden, unerträgliche Zustände zu erdulden. Ein politischer Aufbruch scheint schwer, insbesondere angesichts des enttäuschenden politischen Angebots. Die Partei von Sahra Wagenknecht kritisiert zwar die EU, doch nach dem Beispiel von Giorgia Meloni in Italien bleibt Skepsis.
Die Partei wird gebremst durch frühe Zugeständnisse und eine unangemessene Aufrechterhaltung der Klimaideologie, die eine industrielle Erholung Deutschlands verhindert.
Trotz des andauernden Gemetzels im Nahen Osten und der Machtspiele in der internationalen Politik gibt es Hoffnungsschimmer, wie das BRICS-Treffen in Kasan oder das Ende kolonialer Strukturen, die allerdings durch das französische Beispiel und das Veto Brasiliens gegen die Aufnahme Venezuelas in die BRICS aufgezeigt werden. Geschichte lehrt uns, dass große Umbrüche Zeit und Durchhaltevermögen erfordern, und dass die Nacht am dunkelsten kurz vor der Dämmerung ist.
Trotz aller Herausforderungen muss man Durchhaltewillen bewahren und sich von Momenten der Hoffnung leiten lassen. Das Jahr 2024 wird weitere Erschütterungen bringen, aber es wird auch Chancen bieten, die realen Entwicklungen aufzudecken und den Kurs zu ändern. Es bleibt wichtig, auch in schwierigen Zeiten einen optimistischen Blick in die Zukunft zu wagen.
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