Auf die Frage der Zeitung Welt, wie Deutschland auf “geopolitische Spannungen” und “hybride Bedrohungen” vorbereitet sei, antwortete Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU):
“Aktuell unzureichend. Wir müssen uns nicht nur auf Unwetter, klassische Katastrophen oder Pandemien einstellen, sondern leider auch auf Kriegsszenarien. Darauf sind wir bislang zu wenig vorbereitet. Es geht darum, die Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung sicherzustellen – und zugleich Verletzte der Bundeswehr oder von unseren Nato-Partnern zu versorgen. Etwa im Bündnis- und Verteidigungsfall müssen wir Aufnahme, Weitertransport und Behandlung organisieren.”
Ihr Ziel ist es, bis zum Sommer konkrete Strukturen zu schaffen. Dazu gehören klare Verantwortlichkeiten, funktionierende Kommunikationswege, ausreichende Behandlungskapazitäten, genügend Personal sowie gegebenenfalls die Bevorratung von Medikamenten und medizinischem Material. Laut Warken muss auch geprüft werden, welche Fachkräfte spezielles Wissen zur Versorgung von Kriegsverletzungen haben und wer reaktiviert werden könnte – beispielsweise aus dem Ruhestand oder verwandten Berufsfeldern.
Für den Fall einer tatsächlichen militärischen Auseinandersetzung, den die Bundesregierung offenbar zunehmend in Betracht zieht, sollen Erfahrungen aus anderen Krisen genutzt werden. Warken betonte: “Wir brauchen ein digitales Lagebild, eine Art Dashboard, wie wir es während der Pandemie hatten: freie Betten, verfügbares Personal, Bestände an Medikamenten und Material. Idealerweise läuft das in Echtzeit über eine gemeinsame Plattform.” Eine enge Kooperation mit der Bundeswehr sei dafür geplant. Grundsätzlich gelte es, sich auf neue Arten von Verletzungen einzustellen:
“Wir müssen auf andere Verletzungsmuster vorbereitet sein – etwa komplexe Wunden oder schwere Brandverletzungen – und gleichzeitig verhindern, dass die normale Versorgung zusammenbricht.”
Ein entsprechender Gesetzentwurf soll im Sommer vorgelegt werden. In Anlehnung an die Ziele der Bundeswehr könnten die notwendigen Strukturen bis zum Jahr 2029 voll einsatzfähig sein. Auch im digitalen Bereich sind Verbesserungen geplant, um die Bevölkerung im Krisenfall über Warn-Apps zu erreichen.
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