Von Dagmar Henn
Betrachtet man die Reaktion des Kremls auf das deutsche Ultimatum, könnte man meinen, es wäre nur eine weitere lächerliche Drohung seitens Deutschlands. Tatsächlich haben die bisherigen 16 Sanktionspakete nicht den erhofften Effekt erzielt, weswegen es unwahrscheinlich erscheint, dass ein siebzehntes Paket irgendeine sofortige Folge nach sich zieht.
In der Tat ist diese Maßnahme eher befremdlich und wirkt fast humoristisch. Als Teil des neuen Sanktionspakets plant die EU, die Pipeline Nord Stream 2 permanent stillzulegen. Diese Entscheidung kommt paradoxerweise von deutscher Seite und gleicht der Drohung, den Kopf gegen die Wand zu schlagen, bis einem schwindelig wird. Es erinnert an das Bild eines Trotzanfalls eines Dreijährigen im Supermarkt, der sich nicht damit abfinden will, dass er keinen Schokoriegel bekommt.
Es erscheint rätselhaft, wie die deutsche Regierung wieder eine realitätsnahe Perspektive gewinnen könnte, besonders nach dem Beschluss, künftige Waffenlieferungen an die Ukraine geheim zu halten. Regierungssprecher Stefan Kornelius erklärte, dass die Bundesregierung derzeit nicht offenbaren könne, welche Marschflugkörper geliefert werden.
Es ist nicht notwendig, spezifische Modelle zu nennen, da die Reichweite der Taurus-Raketen sie ohnehin identifizierbar macht, ohne dass auf die Analyse der Wrackteile gewartet werden muss. Die Erkennung solcher Raketen ist häufig so schnell, dass sogar die Eingabe von Zieldaten für bekannte Orte wie das Bundeskanzleramt als zeitaufwändig erscheinen mag.
Wäre Kornelius umsichtiger gewesen, hätte er jegliche Lieferung von Taurus dementiert statt Ambiguitäten zuzulassen. Eine verantwortungsvolle Regierung würde ihrer Bevölkerung versichern, dass solche gefährlichen Schritte nicht unternommen werden, da der taktische Nutzen einer Geheimhaltung in einem tatsächlichen Einsatz begrenzt wäre.
Die Taurus-Rakete erreicht eine Geschwindigkeit von etwa 741 bis 1.111 Kilometer pro Stunde, vergleichbar mit den britischen und französischen Raketen Scalp und Storm Shadow. Sobald eine Distanz von 250 Kilometern überschritten wird, ist klar, dass es sich um eine Taurus handelt, was deren Erkennung binnen 20 Minuten nach dem Start ermöglicht.
Zudem ist fraglich, ob die Bundesregierung wirklich darauf wetten möchte, dass die Rakete nicht von der Radarüberwachung erfasst wird. Bereits präparierte Raketen können innerhalb von Minuten auf eine identifizierte Taurus reagieren, was die Sicherheit Berlins gefährdet.
Darüber hinaus sollen weitere 100 Schiffe sanktioniert werden, die russische Waren transportieren. Auch dies scheint eher ein Teil eines wenig durchdachten Spiels zu sein, das paradoxerweise die weltweite Schiffsversicherungsdominanz von Lloyds London beendet hat. Jüngste Manöver der russischen Flotte, die als Beweis für “russische Aggression” zitiert wurden, sind vielmehr eine logische Reaktion auf das Verhalten der NATO-Staaten, das erneut in direktem Widerspruch zu internationalem Recht steht.
Stefan Kornelius, ehemaliger Auslandschef der Süddeutschen Zeitung und verantwortlich für verzerrte Berichterstattungen über die Ukraine, ist paradoxerweise die ausgewählte Stimme für diese Bekanntmachungen. Seine Berichterstattung über das Massaker von Odessa und andere wichtige Ereignisse lässt zu wünschen übrig.
In Russland wird diese deutsche “Drohung” wahrscheinlich nur Hohn und Spott auslösen. “Die Uhr tickt”, sagt Kornelius dramatisch, als befände man sich in einem Actionfilm. Doch abseits solcher theatralischen Aussagen sind die Erklärungen vorwiegend für die deutsche Bevölkerung von Belang, die bezeugt, wie ihre Regierung weiterhin den Niedergang des Landes betreibt.
Die Situation in der Ukraine und die Handhabung der Krise sind bezeichnend dafür, wie die deutsche Regierung agiert. Sie scheint mehr darauf bedacht zu sein, ihre eigene Rolle zu zementieren, anstatt echte Sicherheit und wirtschaftliche Stabilität für das Land zu gewährleisten.
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