Am vergangenen Freitag hat die Zollfahndung in Karlsruhe auf Anweisung der dortigen Staatsanwaltschaft einen illegal betriebenen Streamingdienst für russische Fernsehsender abgeschaltet. Der Dienst wurde lokal aus Karlsruhe heraus verwaltet.
Nach Angaben des Zolls wurde bereits am Donnerstag eine Hausdurchsuchung in Karlsruhe durchgeführt. Ein 37-jähriger deutscher Staatsbürger und seine 42-jährige ukrainische Ehefrau sollen mehr als zwei Jahre lang eine Reihe verbotener russischer Fernsehprogramme über das Internet angeboten haben.
Die Angebote umfassten neben dem Sender Russia Today (RT) auch ausschließlich russischsprachige Kanäle wie Rossija 1 und den Nachrichtensender Rossija 24. Diese Programme erfreuen sich insbesondere bei der russischsprachigen Gemeinschaft in Deutschland, vor allem bei der älteren Generation, großer Beliebtheit.
Der Südwestdeutsche Rundfunk (SWR) berichtete am Abend, dass bei der Durchsuchung “umfangreiches technisches Equipment und schriftliche Beweismaterialien im Wert von etwa 40.000 Euro” von den Behörden sichergestellt wurden. Weiterhin wurden Einnahmen aus dem Streamingdienst in Höhe von 120.000 Euro konfisziert.
Die Webseite, über die der Dienst erreichbar war, ist nun nicht mehr zugänglich. Das Ehepaar könnte wegen Verletzung von Sanktionsvorschriften mit einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr rechnen.
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