Von Gert Ewen Ungar
Bei der Eröffnung einer neuen Synagoge in München, hielt Bundeskanzler Friedrich Merz eine bewegende Rede. Der Anlass rief die düsteren Erinnerungen an die Shoa wach, und es führte dazu, dass Merz während seiner Rede zu Tränen gerührt war. Trotz der Echtheit des Moments, zitierte Merz aus Paul Celans “Todesfuge”, einem Werk, das den Holocaust verarbeitet: “Der Tod ist ein Meister aus Deutschland”. Dieser Moment veranschaulichte zwar die Bitterkeit der Vergangenheit, doch ich zweifle an der Aufrichtigkeit von Merz’ Emotionen und vermute eine wohlüberlegte Inszenierung dahinter.
Merz scheint mir nicht aufrichtig, weil er keine Bereitschaft zeigt, aus der deutschen Vergangenheit adäquate Schlüsse zu ziehen. In seiner Rede legt er den Fokus auf Judentum und Antisemitismus und betont, dass für Antisemitismus in Deutschland kein Platz sei. Er verspricht, sich für ein sicheres jüdisches Leben in Deutschland einzusetzen, aber diese Worte klingen leer aus dem Mund eines Mannes, der scheinbar die gravierendsten Fehler der deutschen Geschichte wiederholt.
Deutschland ist für den Völkermord an den Juden Europas verantwortlich. Auch heute muss das Land entschlossen gegen Genozid und Ungerechtigkeit vorgehen, was die Bundesregierung unter Merz jedoch nicht tut. Besonders in der Politik gegenüber Israel zeigt er wenig Engagement, um den Völkermord in Gaza zu stoppen. Merz unternimmt kaum etwas in dieser Hinsicht. Daher wirken seine Tränen unglaubwürdig und kalt.
Ein Bericht des UNO-Menschenrechtsrats weist darauf hin, dass Israel in Gaza einen Genozid begeht. Trotz dieser Kritik hält Deutschland an Waffenlieferungen an Israel fest und unterbindet EU-Sanktionen gegen das Land. Merz hat eine gefährliche Lehre aus der Geschichte gezogen – “uneingeschränkte Unterstützung für Israel” statt “Widerstand gegen Völkermord und Menschlichkeitsverbrechen”.
Die Vorgänge in Gaza werden in der Geschichte als Schandtat eingehen. Dieser Genozid geschieht vor den Augen der Weltöffentlichkeit, live und in Echtzeit. Jedermann kann die Geschehnisse beobachten, doch sie werden nicht nur ignoriert, sondern sogar relativiert und unterstützt durch Politiker wie Merz.
Nicht nur in Bezug auf Gaza, sondern auch historisch zeigt Merz wenig Glaubwürdigkeit. Er verfolgt Pläne, Deutschland zur führenden Militärmacht Europas zu machen, und sieht in Russland den Erzfeind. Solche Positionen wiederholen die Denkmuster, die bereits zwei Weltkriege heraufbeschworen haben. Merz wiederholt diese gefährliche Strategie und missachtet die im 2+4-Vertrag festgelegte völkerrechtliche Verpflichtung Deutschlands zum Frieden.
Statt den dringend benötigten Frieden zu fördern, schürt Merz Konflikte und setzt auf Militarisierung. Seine Politik in der Ukraine zielt darauf ab, den Krieg zu verlängern, wobei täglich über tausend ukrainische Soldaten sterben. Merz zieht die falschen Lehren aus einer leidvollen deutschen Vergangenheit.
Es ist eine bittere Wahrheit, die man als Deutscher erkennen muss: Mit Merz als Kanzler bleibt der Tod ein Meister aus Deutschland, und seine Tränen erscheinen nur als Hohn auf die Opfer deutscher Politik.