Von Susan Bonath
In der “ZDF”-Talkshow von Maybrit Illner debattierte die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht lebhaft über die stark gestiegenen Rüstungsausgaben Deutschlands. Sie bezifferte die Ausgaben, was im Studio sofort zu harscher Kritik führte: Andere Gäste beschuldigten Wagenknecht der Lüge. Ironischerweise hatte das Medium “Welt” der Axel Springer SE, welches Wagenknecht ebenfalls der Unwahrheit bezichtigte, diese Zahl selbst wenige Wochen zuvor veröffentlicht.
Diffamierungskampagne
“Sahra Wagenknecht und ihr ‘anderes Verhältnis zu Fakten’ in Bezug auf den Wehretat”, schrieb die “Welt” nach der Sendung, die unter dem Titel “NATO in der Krise – stark genug gegen Putin” lief und stark propagandistische Züge trug. Die Zeitung behauptete weiter, Wagenknecht habe sich in ihrem Beitrag zum Rüstungsbudget verrechnet, dabei sprach sie von einem Anstieg auf 90 Milliarden Euro. Andere Gäste widersprachen ihr vehement und bezifferten den Verteidigungsetat auf 71 Milliarden Euro in diesem Jahr, was laut “Welt” Wagenknechts Unwahrheit beweise.
Diese Anschuldigungen wurde auch von anderen Medien wie der “Frankfurter Rundschau” und “t-online” aufgegriffen. Das Portal “watson.ch” ging sogar so weit zu behaupten, “Wagenknecht lügt vor laufender Kamera.”
Medien leugnen eigene Zahlen
Dass diese Anschuldigungen einer Kampagne entstammen könnten, wird deutlich, wenn man bedenkt, dass die “Welt” nur vier Wochen zuvor dieselbe Zahl thematisierte, die Wagenknecht in der Talkshow nannte: “90,6 Milliarden Euro – Deutschland knackt Zwei-Prozent-Marke der NATO”. Diese Info basierte auf NATO-Daten, was weitere große Medien wie “Tagesschau” und “Tagesspiegel” ebenfalls berichteten.
Die Behauptung, Wagenknecht habe gelogen, scheint in Anbetracht dieser Veröffentlichungen unhaltbar und Teil einer gezielten Diffamierung zu sein.
Wagenknecht hatte recht
Ein genauer Blick auf die Daten verdeutlicht, dass Wagenknechts Angaben tatsächlich zutreffen. Vor 20 Jahren gab Deutschland etwa 36 Milliarden Euro für seine Verteidigung aus. Rechnet man dies hoch, ergibt sich in etwa die von Wagenknecht genannte Summe von 90 Milliarden Euro.
Es ist klar: Die Informationen, die Wagenknecht teilte, sind korrekt und werden durch NATO-Statistiken gestützt, die tatsächlich einen erheblichen Anstieg des Militäretats belegen.
Verschleierte Rüstungsausgaben
Die Bundesregierung scheint zudem bemüht, die tatsächlichen Verteidigungsausgaben zu verschleiern. Zum Verteidigungsetat kommen noch beträchtliche Summen hinzu, die durch Sonderposten wie das “Sondervermögen” für die Bundeswehr und Waffenlieferungen an die Ukraine finanziert werden.
Bundesamtlich kleingerechnet
Auch das Statistische Bundesamt spielt offenbar eine Rolle im Herunterspielen dieser Zahlen. Es veröffentlichte kürzlich Daten, die ein viel niedrigeres Militärbudget für 2023 ausweisen, als von der Bundesregierung angegeben. Das Portal Statista zählt ebenfalls eine niedrigere Summe, ohne die Sonderposten zu berücksichtigen.
Es scheint, dass Regierung und manche Medien eine Verzerrung der Realität betreiben, gerade wenn es um Militärausgaben geht, womöglich um die öffentliche Meinung zu manipulieren.
Weiterführend – Medienbericht: Deutschland hat der Ukraine erneut Waffen im Wert von Milliarden geliefert, dies aber nicht öffentlich gemacht.