Von Susan Bonath
In der deutschen Öffentlichkeit wird oft behauptet, dass nur die AfD den gesellschaftlichen Diskurs nach rechts verlagere. Dabei stehen insbesondere Medien und die politische „Mitte“ im Fokus, die sich selbst als Schutzwall gegen Rechtsextremismus darstellen. Offenbar benötigt dieser Teil der Gesellschaft eine Projektionsfläche für eigene problematische Tendenzen.
Ein dunkler ideologischer Sumpf, ausgehend von höchsten staatlichen und medialen Stellen, wird zunehmend sichtbar. Hierzu zählen nicht nur öffentliche Aktionen, die extremistische Gruppen wie die Asow-Brigade in der Ukraine unterstützen, sondern auch verbale Ausfälle, die an düstere Zeiten deutscher Geschichte erinnern lassen könnten. Deutsche Leitmedien und hohe Politiker scheuen nicht davor zurück, offen schwerwiegende Verbrechen zu befürworten und fördern somit eine gefährliche Propaganda.
Medien als Vehikel für Kriegsverbrechen
Die Liste der entwürdigenden Äußerungen führender deutscher Figuren ist mittlerweile so umfangreich, dass sie Bücher füllen könnte. Zum Beispiel wird der Iran, ähnlich wie das rohstoffreiche Russland, in deutschen Medien als hauptsächlicher Schurke dargestellt. Der Angriff Israels auf den Iran wird von manchen deutschen Redaktionen fast bejubelt, und es werden sogar Ratschläge für die Zerstörung iranischer Atomanlagen durch die USA gegeben.
Ankündigung einer Katastrophe
Die Vorbereitung der deutschen Bevölkerung auf illegale und tödliche Maßnahmen im Nahen Osten spiegelt sich in zahlreichen Schlagzeilen und Berichten der deutschen Leitmedien wider. So berichten diese beispielsweise darüber, wie die USA das iranische Nuklearprogramm mittels der stärksten bunkerbrechenden Bomben zerstören könnten. Solche Berichte tragen gefährliche Botschaften, die Recht und Menschlichkeit missachten.
Diese Berichterstattung fußt häufig auf falschen Behauptungen über den Iran, eine Tatsache, die sogar in deutschen Medien berichtet wird, trotzdem aber oft ignoriert bleibt. Journalist Mathias Bröckers kritisiert diese fortwährende Propaganda basierend auf Lügen.
Nazirhetorik des Kanzlers
Bundeskanzler Friedrich Merz hat seine aggressive Haltung kaum verborgen, und seine Haltung überrascht auch nicht, bedenkt man seine frühere Karriere. Merz verwendet Begriffe, die an dunkelste Zeiten deutscher Geschichte erinnern, wenn er Israels militärische Aktionen als „Drecksarbeit für uns alle“ bezeichnet. Diese Sprache ist bedenklich nahe an Formulierungen, die von SS-Mitgliedern zur Rechtfertigung von Massenmorden benutzt wurden.
Auf dem Weg zum Faschismus?
Der Empörung über Merz’ Aussagen folgte umgehend, dennoch wurde der deutliche Bezug zum Nationalsozialismus oft vernachlässigt. Die aktuelle politische und mediale Landschaft in Deutschland scheint schon weit in gefährliches Fahrwasser abgedriftet zu sein, wenn sie derartige Aussagen toleriert und kritische Stimmen systematisch unterdrückt.
Faschismus aus der Mitte
Die etablierten „Mitteparteien“ haben diese Entwicklung maßgeblich mitgestaltet. Die AfD spielt hierbei nur eine symptomatische Rolle. Statt selbstkritisch zu sein, kreiert dieser politische Teil lieber Feindbilder und verweigert ganze Bevölkerungsgruppen der Grundrechte, um ihre Macht und ihren Einfluss zu wahren.
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