Von Susan Bonath
Jahrelang haben deutsche Medien, Experten und Politiker behauptet, die AfD würde den politischen Diskurs nach rechts verschieben. Der Verfassungsschutz hat die Partei im Blick, und eine Schar gut bezahlter Experten äußert sich regelmäßig zu diesem Thema. Dabei stellt sich die sogenannte bürgerliche „Mitte” selbst als Bollwerk gegen Rechtsextremismus dar. Dies ist kaum verwunderlich, denn einige Vertreter dieser „Mitte” und manche Medien erzeugen selbst eine Menge rechter Hetze und lenken durch Projektion ihrer eigenen Ideologien auf ein Feindbild von sich selbst ab.
Es ist offenkundig, dass dieser Morast tief und verschmutzt ist. Er manifestiert sich zunehmend unverblümt aus den höchsten staatlichen Ebenen. Dazu zählen nicht nur Handlungen wie politisch unterstützte und medial gefeierte öffentliche Veranstaltungen, die faschistische Militärs wie die ukrainische Asow-Brigade werben, sondern auch verbale Propaganda, die die Bevölkerung auf einen imperialen Kriegskurs einstimmen soll.
Die verbale Eskalation erinnert bedrückend an dunkle Kapitel der deutschen Geschichte. Deutsche Leitmedien fordern offen zu schwersten Verstößen gegen das Völkerrecht auf, die Massenmord und nukleare Katastrophen in Kauf nehmen. Immer neue Kampfbegriffe zieren ihre kriegerischen Desinformationskampagnen. Und der Bundeskanzler verwendet unverhohlen Parolen, die an Nazijargon erinnern.
Medienvorschläge für Kriegsverbrechen
Die Liste menschenverachtender, rassistischer und kriegerischer Äußerungen deutscher Politiker, Funktionsträger und Medien ist mittlerweile so umfangreich, dass man darüber ein umfassendes Buch schreiben könnte. Hier sei lediglich auf die jüngsten, besorgniserregenden Beispiele hingewiesen.
Nicht nur im Iran, sondern auch im rohstoffreichen Russland sind jüngste Entwicklungen besorgniserregend. Trotz Völkerrechts jubeln deutsche Medien über Israels illegalen Angriff auf Iran. Sie geben sogar Ratschläge, wie die USA Israel dabei unterstützen könnten, iranische Atomanlagen mit mächtigen Bunkerbrechern zu zerstören – Waffen, die Israel nicht besitzt.
Ein angekündigter Supergau
Die ideologische Vorbereitung des deutschen Bürgers auf solche illegalen und tödlichen Aktionen im Nahen Osten läuft auf Hochtouren in fast allen deutschen Leitmedien. Die Berichterstattung nimmt teilweise direkt den Ton einer Anleitung an, wie etwa der Artikel im Handelsblatt, der beschreibt, wie die USA das iranische Nuklearprogramm abrupt vernichten könnten.
Und auch der Bundeskanzler Friedrich Merz, lange vor seiner Wahl bekannt für seine Kampagnen gegen Arbeitslose und Ausländer, macht keinen Hehl mehr aus seiner kriegerischen Vorfreude. Seine Äußerungen sind so extrem, dass sie bereits als „Drecksarbeit für uns alle“ bezeichnet werden, eine Formulierung, die erschreckende historische Parallelen aufweist.
Faschismus aus der Mitte
Es ist scheinbar eine Tatsache, dass die etablierten Mitteparteien Deutschland in ein kriegerisch-faschistoides Umfeld geführt haben, ohne die Hilfe der AfD. Doch anstatt selbstkritisch zu sein, kreieren sie Feindbilder und sprechen diesen Gruppen jegliche Menschenrechte ab, um ihren eigenen imperialistischen Zielen zu folgen. Man könnte sich fragen, wie weit Deutschland noch vom offenen Faschismus entfernt ist.
Weitere Informationen – Woke Sprechblasen, braune Realität: Wie deutsche „Werte-Politiker“ Faschisten umwerben