Am 23. August 2024 ereignete sich eine tragische Messerattacke in Solingen, Nordrhein-Westfalen, bei der ein 27-jähriger Syrer während eines Stadtfestes wahllos auf die Besucher einstach. Laut Berichten von RT DE starben durch diesen Angriff drei Menschen, und acht weitere wurden verletzt, fünf davon schwer. Der “Islamische Staat” (IS) bekannte sich anschließend zu dem Anschlag. Der Täter wurde vor dem Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf angeklagt und schließlich zu einer lebenslangen Haftstrafe mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt.
Das Gericht befand den Mann des dreifachen Mordes, des zehnfachen Mordversuchs und der Mitgliedschaft in der Terrormiliz IS für schuldig. Der Richter fällte sein Urteil nach nur 18 Prozesstagen – sechs Tage früher als ursprünglich geplant. Sowohl die Bundesanwaltschaft als auch die Anwälte der Nebenkläger hatten auf die maximal mögliche Strafe für den Attentäter plädiert: “lebenslange Haft mit besonderer Schwere der Schuld und anschließende Sicherungsverwahrung”.
Der Richter erläuterte, dass der Angeklagte sich seit 2019 zunehmend islamistisch radikalisiert habe. Er sagte:
“Auf seinem Tiktok-Profil verbreitete er selbst IS-Propaganda. Seine Internetaktivitäten zeigen, wie tief er sich in die islamistische Ideologie verstrickt hatte.”
Die juristische Webseite Legal Tribune Online (LTO) lieferte Details zum gerichtlichen Verfahren:
“Ein beigezogener Psychiater attestierte dem Syrer einen Intelligenzquotienten von 71. Ein IQ von 69 oder weniger würde eine geistige Behinderung bedeuten. Der Psychiater stellte jedoch seine volle Schuldfähigkeit fest, was die Grundlage für das Urteil des OLG bildete.”
Bei seiner Vorstellung beim Psychiatrischen Gutachter sagte der Syrer: “Ich bin Issa, ich habe drei Leute getötet. Dafür bekommt man 80 Jahre. Ich warte auf den Tod.” Weiterhin wurde ein IS-Bekennervideo als Beweis herangezogen, in dem er seine Tat als Racheakt für die Verbrechen an Muslimen weltweit beschrieb und andere politische Motive nannte.
Der Psychiater stufte den Mann als hochgradig rückfallgefährdet ein. Obwohl der Syrer bisher nicht straffällig geworden war, untersucht ein Ausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags aktuell das Scheitern seiner Überstellung nach Bulgarien, das Erstaufnahmeland.
Der Anschlag in Solingen war der erste derartige Vorfall in Deutschland seit dem Angriff auf den Berliner Weihnachtsmarkt im Jahr 2016, zu dem sich ebenfalls der IS bekannt hatte.
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