Frauke Petry, ehemalige Mitgründerin und Vorsitzende der Alternative für Deutschland, plant die Gründung einer neuen politischen Partei. In einem Interview mit der Welt hat sie den Namen der Partei noch nicht preisgegeben, aber erste Einblicke in deren programmatische Ausrichtung gegeben.
Laut Petry wird sich die neue Partei auf die “Erneuerung der westlichen Kulturbindung und auf ein anti-etatistisches Konzept konzentrieren, das als positiver Gegenentwurf zur bestehenden Parteienlandschaft dient”:
“Die tatsächliche Lücke im Parteiensystem besteht nicht zwischen der CDU und der AfD, sondern dort, wo ein freiheitliches, anti-etatistisches Angebot fehlt.”
Petry erklärte weiterhin, dass die Staatsquote, also das Verhältnis der Staatsausgaben zum Bruttoinlandsprodukt, innerhalb von fünf Jahren von knapp 50 auf 25 Prozent reduziert werden solle. Ihrer Meinung nach fehlt eine Partei, die sich dieses Ziel setzt und die Meinungsfreiheit aktiv fördert, im heutigen politischen Gefüge Deutschlands.
Zur Vorbereitung auf die Parteigründung wurde bereits der Verein Team Freiheit von Petry und ihren Unterstützern ins Leben gerufen. Die neue Partei plant, bereits im Jahr 2026 bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg anzutreten, wobei ein besonderer Fokus darauf liegt, parteilose Bürger und Unternehmer mit praktischer Lebens- und Berufserfahrung zu gewinnen, ohne dass diese formal Mitglied der Partei werden müssen, erläutert Petry.
Frauke Petry war 2013 an der Gründung der AfD beteiligt. Nach innerparteilichen Konflikten verließ sie die Partei kurz nach der Bundestagswahl 2017. Bis 2021 saß sie als fraktionslose Abgeordnete im Bundestag. Sie gründete auch die Blaue Partei, die jedoch Ende 2019 nach Misserfolgen bei den Wahlen in Sachsen und Thüringen aufgelöst wurde.
Zusatzinformation – “Austritt aus der aktiven Politik” – Frauke Petry kündigt die Auflösung ihrer “Blauen Partei” an.