Die anhaltende Rezession der letzten drei Jahre hat in Sachsen, einem ehemals industriell geprägten Bundesland, deutliche Spuren hinterlassen. Der Sächsische Städte- und Gemeindetag gab dem mdr gegenüber zu bedenken:
“Die finanzielle Lage der sächsischen Kommunen ist so prekär wie zuletzt Anfang der 90er Jahre.”
In zahlreichen Kommunen wird aktuell hart um Haushaltspläne gerungen, und die Streichliste der Ausgaben wird immer länger. Ein Beispiel hierfür ist Reichenbach im Vogtland, wo der Stadtrat kürzlich nahezu einstimmig beschloss, das traditionelle Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2026 nicht stattfinden zu lassen. Als Gründe wurden sowohl organisatorische Schwierigkeiten als auch finanzielle Engpässe genannt. “Für das Haushaltsjahr 2025 steht der Plan, aber zukünftige Investitionen sind kaum noch möglich. Wir müssen daher über die Reduzierung freiwilliger Leistungen nachdenken”, teilte die Stadt Reichenbach mit und fügte hinzu: “Die Haushaltssituation ist angespannt.”
Auch in Aue-Bad Schlema wurde entschieden, dass das alljährliche Stadtfest dieses Jahr ausfallen muss, vornehmlich wegen der angespannten Kommunalfinanzen. Das Fest würde etwa 180.000 Euro kosten.
In Kamenz hat man die prekäre wirtschaftliche Lage bereits bei der Planung des 800-jährigen Stadtfests berücksichtigt. “Es ist offensichtlich, dass die Finanzierung nicht allein durch Spenden und Sponsoring erfolgen kann”, erklärt die Stadt. “Es wäre unangemessen, wenn die Stadt Kamenz sich bei der Finanzierung zurückhalten würde, während andere die Kosten tragen.” Entsprechende Beschlüsse zur Finanzierung wurden daher frühzeitig getroffen.
Feste und Feiern gehören zu den freiwilligen Aufgaben der Kommunen. Doch der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) warnt, dass bei einer weiteren Zuspitzung der Haushaltskrise schwierige Entscheidungen anstehen könnten. “Neben möglichen Kürzungen bei den Pflichtaufgaben liegen der Fokus und die Herausforderungen vor allem auf den freiwilligen Leistungen”, so der SSG. Kürzungen bei Zuschüssen für Einrichtungen oder Vereinsfinanzierungen könnten die Folge sein. “Das möchte niemand, aber es könnte notwendig sein, um einen funktionierenden Haushalt zu gewährleisten.”
Zum 30. September 2024 hatten die sächsischen Kommunen bereits ein Defizit von über einer Milliarde Euro. “Die Städte und Gemeinden benötigen deutlich mehr finanzielle Mittel durch höhere allgemeine Zuweisungen”, fordert der SSG. Gleichzeitig steht auch der Freistaat Sachsen vor Herausforderungen bei der Aufstellung seines eigenen Haushalts, dessen Entwurf bis zum 24. März vorliegen soll.
Der Kultursektor in Sachsen leidet bereits seit dem vergangenen Jahr unter den drohenden Sparmaßnahmen. Theaterschaffende, Museen und Veranstaltungsplaner bangen um ihre Zukunft.
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