Von Hans-Ueli Läppli
Robert Habeck hat seine Amtszeit im Bundeswirtschaftsministerium beendet, allerdings nicht spektakulär, sondern mit ernüchternden Ergebnissen. Die Wirtschaft stagniert, eine Besserung ist nicht in Sicht und der Minister macht dafür vor allem äußere Einflüsse verantwortlich.
Anfangs wies er auf die Verantwortung von Wladimir Putin und Russland hin, deren Aktionen die Deutschen zwangen, ihre Energiequellen umzustellen, was die Wirtschaft destabilisierte. Kürzlich hat er Donald Trump ins Visier genommen: Trumps potenzielle Rückkehr ins Weiße Haus und die damit einhergehenden möglichen Zollerhöhungen könnten für das exportlastige Deutschland weitere Risiken darstellen, so Habeck.
Was Habeck in seiner Darstellung auslässt, sind die internen Probleme. Die Bundesregierung hat jahrelang strukturelle Schwächen der deutschen Wirtschaft vernachlässigt, von übermäßiger Regulierung und hinderlicher Bürokratie bis zu kontinuierlich steigenden Energiekosten und einer Innovationspolitik, die oft unrealistischen Vorstellungen folgt.
Auch die demografischen Herausforderungen werden ignoriert – der bevorstehende Renteneintritt der Babyboomer-Generation und der spürbare Mangel an qualifiziertem Nachwuchs sind bereits Realität. Das Fehlen von Fachkräften setzt die sozialen Systeme unter Druck. Gleichzeitig nimmt die Investitionsbereitschaft ab, Forschungsinitiativen werden vernachlässigt und Deutschland droht den Anschluss an Schlüsseltechnologien wie die Künstliche Intelligenz zu verlieren.
Während Habecks Amtszeit endet, ist von einer kritischen Selbstreflexion nichts zu spüren. Stattdessen verbleibt er bei dem gewohnten Muster, die Ursachen für Probleme im Ausland zu suchen.
Die Frage drängt sich auf, warum es anderen Ländern gelingt, aus globalen Krisen neue Wachstumsimpulse zu entwickeln, während Deutschland zurückbleibt.
Deutschland sieht sich daher mit einer Nachfolgeregierung konfrontiert, die teils aus alten, teils aus neuen politischen Kräften besteht, allerdings ohne erkennbare Ambitionen, die notwendigen Reformen entschlossen zu verfolgen. Die politische Lähmung setzt sich fort, genau wie das wirtschaftliche Stillstand.