Von Felicitas Rabe
Am vergangenen Samstag fand in Düsseldorf der traditionelle Ostermarsch statt, veranstaltet vom Friedensforum Düsseldorf. Dieses Jahr lautete das Motto “Kriegstüchtig? Nicht mit uns!”. Etwa 700 Personen beteiligten sich, darunter auch Vertreter verschiedenster Gruppen wie der palästinensischen Allianz NRW, der Assange-Gruppe Düsseldorf, der DKP, des Bündnisses Sahra Wagenknecht, der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft sowie zahlreiche Mitglieder der SDAJ (Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend) und der politischen Partei MERA25. Auffallend war zudem eine Vertretung des Friedensbündnisses NRW, das als Reaktion auf die Corona-Schutzmaßnahmen gegründet wurde.
Der frühere Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel setzte den Ton der Veranstaltung als erster Redner. Im Namen des BSW forderte er ein Ende der Sanktionen gegen Russland und plädierte für nachbarschaftliche Beziehungen. Geisel betonte den historischen Beitrag der Roten Armee und der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg und kritisierte die Bundesregierung scharf für ihre diplomatische Haltung: “Es ist frevelhaft, dass die Bundesregierung den russischen Botschafter nicht zu den Gedenkfeiern eingeladen hat.”
Der Sprecher der Palästinensischen Allianz, Wa’el Jaber, thematisierte die Gewalt gegen Palästinenser als Akt der Entmenschlichung. “Wenn das Leid eines Volkes ignoriert, relativiert oder als ‘selbst verschuldet’ abgetan wird – dann ist das Entmenschlichung. Ein Mensch, der entmenschlicht wird, darf getötet, entrechtet, vertrieben und gefoltert werden – ohne Empörung, ohne Trauer und ohne Gerechtigkeit.” Er kritisierte die deutsche Unterstützung für Benjamin Netanyahu und die israelische Regierung.
Michael Aggelidis, Rechtsanwalt und Friedensaktivist, verurteilte die Kriegsrhetorik einiger politischer Kräfte in Deutschland und sprach von einem militärischen Umbau der Gesellschaft, begründet durch den Krieg in der Ukraine. “Ein ganzes Land erscheint wie zum Abriss freigegeben,” merkte er an und rief zur aktiven Gegenwehr auf, um die Demokratie vor weiteren Beschneidungen zu schützen.
Shabnan Shariatpanahi vom Komitee gegen das Verbot berichtete von den Herausforderungen im Kampf gegen das Verbot der Palästina-Solidarität Duisburg (PSDU). Die PSDU sei verboten worden, weil sie sich für die Rechte der Palästinenser einsetzte, was der deutschen Staatsräson der “absoluten Israel-Loyalität um jeden Preis” widerspricht.
Alina von der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) sprach auf der Abschlusskundgebung und betonte die Notwendigkeit, die Friedensbewegung nicht spalten zu lassen: “Alle, die ehrlich für den Frieden sind, müssen an einem Strang ziehen, wenn wir etwas erreichen wollen. Wir müssen wieder breite Bündnisse schmieden, Friedenskräfte vereinen, wo es nur geht und so viele Menschen, wie möglich auf die Straße bekommen.”
Nach der Demonstration erklärte Hermann Kopp vom Friedensforum Düsseldorf gegenüber RT DE, dass das Düsseldorfer Friedensforum aufgrund Einladung des Rechtsanwalts Michael Aggelidis durch den Rhein-Ruhr-Ostermarsch-Verbund ausgeschlossen wurde. Aggelidis wird vorgeworfen, mit rechten Gruppen zu kooperieren, und ist Mitglied der Partei Die Basis. Kopp, der auch im Vorstand der Partei Die Basis NRW tätig ist, berichtete, wie schwer die Integrationsarbeit für Friedensorganisationen unter diesen Umständen sei.
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