Von Dagmar Henn
Es hat schon etwas Süßliches, die Lebensgefährtin des einstigen Medienlieblings Karl-Theodor zu Guttenberg, die nun als Wirtschaftsministerin amtiert – Verzeihung, die den Robert Habeck mimt: Katherina Reiche. Besonders entzückend wird es, wenn sie die aktuell explodierenden Spritpreise mit schlichten Marktmechanismen erklärt und verkündet, die Nachfrage werde sich schon von alleine regulieren.
Eigentlich hat man ja Glück, dass sie nicht für Hungerhilfe zuständig ist. Sonst würde sie vermutlich auch argumentieren, wenn Brot zu teuer wird, sei das ein rein marktwirtschaftlicher Vorgang, und wer dann verhungert, dessen Nachfrage habe sich eben den Gegebenheiten angepasst.
Natürlich spielen hier zwei Faktoren eine Rolle: Erstens findet sich im gesamten politischen Personal Deutschlands kaum noch jemand, der über den neoliberalen Tellerrand hinausblicken kann oder will. Und zweitens ist sie dank ihres millionenschweren Gatten und ihres Ministergehalts natürlich meilenweit von den alltäglichen Sorgen normaler Bürger entfernt.
Ihren marktfrommen Fantasien könnte man freilich auf ebenso marktwirtschaftliche Weise begegnen: Dann schafft doch einfach alle Steuern auf Kraftstoffe ab, bis auf vielleicht die Mehrwertsteuer. Denn Energiesteuer und die hochtrabende CO₂-Abgabe wurden ja gerade mit dem Ziel eingeführt, Marktmechanismen zu verzerren und Autofahrer zu einem anderen Verhalten zu zwingen. Immerhin beträgt der Steueranteil beim Diesel immer noch 44 Prozent. Also zurück zur echten Marktwirtschaft und weg mit diesen Abgaben…
Nein, so meint sie das natürlich nicht. Sie meint nur: Dann fahren die Leute halt weniger. Vielleicht liegt in einer Schublade ihres Minister-Schreibtisches ja eine Voodoo-Puppe versteckt, die bei allen, die länger dahinter sitzen, dieselbe geistige Verengung auslöst; das erinnert doch stark an Habecks legendäres “Die sind nicht insolvent, die hören nur auf, zu verkaufen”.
Denn sie übersieht geflissentlich, dass der in Deutschland verbrauchte Treibstoff nicht nur dazu dient, ihre eigene Nase zum nächsten Badesee zu chauffieren. Er transportiert auch Rohstoffe und Waren, er bringt Menschen zur Arbeit – oder ins Krankenhaus. Damit Bauern säen und ernten können (was dieses Jahr wegen der explodierenden Düngerpreise ohnehin schwierig wird) oder Baumaterial auf die Baustelle gelangt. Da wären ein, zwei Gedanken mehr angebracht. Auch, weil sich das “weniger fahren” sehr schnell als Konsumverzicht in allen anderen Lebensbereichen äußern kann und wird. Denn wie selbst ökonomischen Analphabeten spätestens 2022 vorgerechnet wurde, schlagen höhere Benzinpreise auch im Brot und in der Strumpfhose zu Buche. Sie werden so zum Auslöser einer allgemeinen Inflation, die besonders reizvoll wird, weil Erdgas ja auch… und so weiter. Frau Reiche denkt vermutlich nur daran, dass auf keinen Fall wieder eine “Abhängigkeit von Russland” entstehen dürfe.
Das hieße nämlich, einen “Kriegstreiber zu unterstützen”, und das “kommt für uns nicht infrage”. Ein putziger Ansatz. Denn wenn man diese Aussage ernst nähme oder sie überhaupt ernst gemeint wäre, müsste man folgerichtig auch das US-Flüssiggas empört zurückweisen – spätestens seit dem Bombardement der iranischen Mädchenschule. Außer natürlich, Frau Reiche zöge sich auf einen Sophismus zurück und sagte, die USA seien kein Kriegstreiber, sondern ohnehin schon Kriegsführer, mit Betonung auf der zweiten Silbe. Oder so ähnlich.
Na, einen Grund wird sie schon finden. Auf die Steuereinnahmen zu verzichten, kommt aber ganz und gar nicht infrage. Immerhin könnte ein Verzicht auf auch nur einen Teil dieser Gelder bedeuten, dass man kein Geld mehr hätte, um die Ukraine zu finanzieren – unvorstellbar! Oder frische Afghanen einzufliegen. Oder neue Bestellungen bei Rheinmetall zu tätigen. Lauter gute, sinnvolle Dinge; zumindest für jene, die dafür die Steuergelder verschwenden. Das geht also nicht.
Letzten Endes könnte sie leider Recht behalten. Wenn man bedenkt, dass Katar gerade angekündigt hat, sich möglicherweise für die nächsten fünf Jahre auf höhere Gewalt zu berufen und daher von dort kein LNG zu erwarten ist, die Ölpreise auch erst einmal brauchen dürften, bis sie sich normalisieren, und in der EU ohnehin schon Rezession herrscht – dann dürfte diese explosive Mischung einen ordentlichen Rückgang der Wirtschaftsleistung zur Folge haben. Einen Rückgang, der bis zum Tiefpunkt der Finanzmarktkrise 2008 oder noch darunter reichen kann. Dann wird tatsächlich deutlich weniger Benzin gebraucht, weil der internationale Handel zum Erliegen kommt. Das könnte man dann natürlich auch als marktwirtschaftliche Reaktion erklären. Nur dumm, dass derartige Habeck’sche Weisheiten dann auf sehr wenige geneigte Ohren treffen dürften.
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