Von Wladislaw Sankin
Während Medien von 1.600 Teilnehmern beim Berliner Ostermarsch berichteten, konnte ich als Beobachter deutlich mehr Menschen sehen – etwa 2.000, vielleicht sogar 3.000. In einer Metropole mit fast vier Millionen Einwohnern mag das nach wenig klingen. Als die Sängerin Tatiana zwischen ihren Friedensliedern ins Publikum blickte, bemerkte sie: “Ich sehe hier viele bekannte Gesichter.” Es war ein vertrauter Kreis, der sich lächelnd begrüßte. Das Berliner Friedensnetzwerk hat die Größe eines Dorfes. Dazu kommen einige kleine linke Parteien, Bürgerinitiativen und gewerkschaftliche Gruppen. So kommt man bei den “größeren” Demonstrationen auf die übliche Zahl: 2.000 bis 3.000. Mit prominenten Rednern sind auch mal 5.000 möglich, wobei dann oft Teilnehmer aus dem Umland dazustoßen.
Eine breitere gesellschaftliche Koalition ist jedoch nicht in Sicht. Eine Deutschlandflagge neben einer palästinensischen oder der der DKP? Undenkbar. Selbst innerhalb der Friedensbewegung gibt es Gräben zwischen Ost- und West-Aktivisten, die oft lieber getrennt marschieren. Friedensarbeit bleibt das anstrengende Engagement einer relativ kleinen Gruppe; in der breiten Masse ist sie nicht verwurzelt.
Dieser Gedanke drängte sich vielen auf, als zu Beginn der Kundgebung die Teilnehmerzahlen aus anderen europäischen Städten genannt wurden: über eine halbe Million in London, 300.000 in Italien, 100.000 in Brüssel. Ausgerechnet die Deutschen, die eigentlich den meisten Grund zum Protest hätten, bleiben vergleichsweise still. Berlin ist der Hauptunterstützer des kriegführenden Israel und des riesigen Militärunternehmens im Osten Europas, das als Land mit “U” bezeichnet wird.
Man muss den Rednern des diesjährigen Ostermarsches zugutehalten: Sie alle thematisierten diese deutsche Rolle, jeder auf seine Weise. “Ich will nicht, dass die Bundesregierung die Ukraine mit zig Milliarden für neue Waffen pampert, sondern sich dafür ins Zeug legt, einen nachhaltigen Frieden zwischen Russland, der Ukraine und Europa herzustellen”, forderte Lühr Henken vom Friedensratschlag.
“Die Bundesregierung möge ihre völkerrechtliche Prüfung (zum Iran-Krieg) noch zu Ende kriegen, bevor der Dritte Weltkrieg begonnen hat”, empfahl die Gewerkschafterin Ulrike Eifler spöttisch. Sie sprach von aktiven Kriegsvorbereitungen der Regierung gegen Russland, die sie keinesfalls mittragen wolle.
Besonders deutlich wurde die Publizistin Wiebke Diehl. Sie kritisierte in ihrer Rede den CDU-Chef Friedrich Merz, der israelischen Verbrechen Rückhalt gewähre und einem syrischen Machthaber sowie Ex-Chef einer Terror-Miliz einen Staatsempfang bereite.
“Wir werden auch nicht schweigen, wenn Terroristen und Kriegsverbrechern der rote Teppich ausgerollt wird. Und wir werden nicht zusehen, wie das Völkerrecht auf den Müllhaufen der Geschichte geworfen wird. Und schon gar nicht schweigen wir zur Komplizenschaft der Bundesregierung.”
“Diese stinkt zum Himmel”, sagte sie mit Blick auf die Erlaubnis zur Nutzung deutscher Luftwaffenstützpunkte. Solange die Bundesregierung die Nutzung von US-Militärbasen wie Ramstein nicht verbiete, leiste sie Beihilfe zu eklatanten Völkerrechtsbrüchen der USA und Israels.
Basem Said von der palästinensischen Community mahnte Politik und Medien zur Gleichbehandlung aller. Er prangerte israelischen Rassismus und eine genozidale Politik in Gaza, im Westjordanland und im Libanon an. Tausende Libanesen, deren Heimat zerstört werde, lebten und arbeiteten in Deutschland und seien Teil der Gesellschaft.
“Und was erleben wir hier? Repression und eine Einschränkung von Grundrechten. Meine Community wird eingeschüchtert, weil sie ihre Stimme erhebt. Menschen aus meiner Community sollen ausgebürgert werden, weil sie politisch nicht angenehm sind”, beklagte Said. Das sei ein gefährlicher Weg, “denn Meinungsfreiheit gilt gerade, wenn sie unbequem ist”.
Lühr Henken, der als kritische Stimme auch bei Bundestagsanhörungen mit Militärs spricht, griff in seiner Rede das Hauptargument von Militaristen wie Kiesewetter und Neitzel auf: die angebliche russische Angriffsabsicht auf die NATO. Mit einfachen Rechnungen, so Henken, lasse sich dieses Gedankengebäude zum Einsturz bringen. Abgesehen vom Fehlen geheimdienstlicher Belege sei Russland weder ökonomisch noch demographisch zu einem solchen Angriff in der Lage.
“Der Angreifer muss über die dreifache Überlegenheit verfügen, um im Krieg zu siegen. Davon ist Russland sehr weit weg. Es müsste dazu sein gesamtes Potenzial mehr als verdreifachen. Dazu wäre es rein wirtschaftlich überhaupt nicht in der Lage”, so Henken.
Neben den Kriegen im Osten und im Nahen Osten war die US-Blockade Kubas ein weiteres wichtiges Thema. “Seit Jahrzehnten terrorisieren die USA alle Länder, die sich nicht ihrem Diktat unterwerfen wollen. Die Menschen auf Kuba hungern, weil die USA ihre seit Jahrzehnten andauernde Wirtschaftsblockade noch einmal massiv verschärft hat”, sagte Ulrike Eifler. Gewerkschafter hätten eine Solidaritätsinitiative für Kuba gegründet, berichtete sie und rief zu Spenden auf.
Und kaum eine Friedenskundgebung kommt ohne Musik aus. Zu hören waren diesmal das in der DDR bekannte sowjetische Lied “Immer lebe die Sonne”, die 2023 von Yann Song King komponierte Hommage an den sowjetischen Oberstleutnant der Atomraketenabwehr Petrow “Stanislaw Jefgrafowitsch Petrow” (gesungen vom Integral-Duo) sowie der May-Klassiker “Meine Söhne gebe ich nicht” (gesungen von Caro Kunde).
Eine relativ neue Erscheinung war die “Jugend-Fraktion”. Neben einer traditionell anwesenden SDAJ-Gruppe marschierten einige Dutzend jüngere Schüler mit selbstgebastelten Plakaten und skandierten die Parole “Hoch mit der Bildung, runter mit der Rüstung”.
Ob die Teilnahme dieser jungen Demonstranten ein kurzlebiger Trend oder ein neuer Anfang ist, muss sich erst zeigen. Diese kleine Entwicklung ist noch kein Anzeichen für eine breite gesellschaftliche Wende der Friedensbewegung. Zu sehr ist die deutsche Gesellschaft in den letzten Jahrzehnten in der zentralen Frage – der nach Krieg und Frieden – fragmentiert worden.
Ob Massenmigration, Gender, “der Kampf gegen Rechts”, Corona oder das Verhältnis zu Russland – in regelmäßigen Abständen wird die Gesellschaft durch scheinbare Dilemmas in Lager gespalten. Solche Scheinkonflikte schaffen “Nebenkriegsschauplätze”, die von der wirklich wichtigen Frage nach Frieden und Krieg ablenken. Hinzu kommt der deutsche Parteiglaube, der das politische System zwar stabilisiert, aber notwendige Korrekturen lähmt, wenn es aggressive Tendenzen entwickelt. Die zunehmende Einschüchterung Andersdenkender durch Sanktionen und Geldstrafen tut ihr Übriges. So liefert die deutsche Gesellschaft trotz massiver politischer Fehlentscheidungen keine kraftvolle Protestantwort und segnet die “Zeitenwende” durch ihr Schweigen faktisch ab.
So kann eine Tierschutzdemo in Berlin dreimal so viele Menschen mobilisieren wie eine Demonstration gegen die Gefahr eines Krieges, der menschliches Leben bedroht. In diesem Zustand schlafwandelt Deutschland in einen Krieg gegen Russland und mögliche weitere Konflikte.
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