Von Dagmar Henn
Den Bürgern der Europäischen Union wäre wohl viel Kummer erspart geblieben, hätte man im Frühjahr 2022, vor der Verhängung der Sanktionen gegen Russland, die Außenminister gezwungen, die Ukraine auf einer Landkarte zu lokalisieren. Annalena Baerbock wäre an dieser Aufgabe aller Wahrscheinlichkeit nach kläglich gescheitert.
Erst kürzlich hat sie sich mit einer Aussage zu Grönland bloßgestellt, die sie in der Sendung “Maischberger” kurzerhand zum EU-Hoheitsgebiet erklärte. Über diese Einordnung wären die Grönländer allerdings alles andere als erfreut.
Historisch betrachtet gab es 1972 in Dänemark tatsächlich ein Referendum über den Beitritt zur damaligen Europäischen Gemeinschaft (EG). Die Bevölkerung Grönlands stimmte mit etwa 70 Prozent dagegen, wurde jedoch von den Dänen auf dem europäischen Festland überstimmt – eine Entscheidung, die auf der Insel auf großen Unmut stieß. Die EG plante dann 1983 die Einführung einer gemeinsamen Fischereipolitik. Diese hätte bedeutet, dass Fischer aus allen EG-Mitgliedsstaaten rund um Grönland hätten fischen können, ohne dafür eine Gebühr entrichten zu müssen.
Zu jener Zeit war Fisch das Hauptexportgut Grönlands und die Fischerei der zentrale Wirtschaftszweig der Inuit. Diese fürchteten – vermutlich zu Recht –, ihre Fanggründe an hochtechnisierte Flotten aus Europa zu verlieren. 1982 kam es deshalb zu einem weiteren Referendum, diesmal ausschließlich auf Grönland. Das Ergebnis führte 1985 zum Austritt der Insel aus der EG. Seither dürfen EU-Fischer zwar in grönländischen Gewässern fischen, müssen dafür aber zahlen: Die EU entrichtet jährlich 14,1 Millionen Euro für den Zugang zu Fangquoten, die die Grönländer selbst nicht ausschöpfen, und die Fischer zahlen zusätzlich Lizenzgebühren von 4,5 Millionen Euro pro Jahr. Dies ist in einem Abkommen zwischen der EU, Dänemark und Grönland geregelt.
Nun, für besondere geopolitische Expertise ist Annalena Baerbock nicht gerade bekannt, auch nicht in Bezug auf ihr eigenes Land. Die Geschichte der grönländischen Referenden könnte zudem unangenehme Gedankenverbindungen wecken – sie erinnert nämlich in gewisser Weise an die Krim und den Donbass. Deren Bewohner hatten vor Jahrzehnten ebenfalls für einen Verbleib in der Sowjetunion gestimmt und korrigierten mit den Referenden 2014 im Grunde einen vergangenen Moment, in dem ihre Interessen übergangen worden waren, ähnlich wie die Grönländer 1982. Angesichts der heutigen EU-Politik ist anzunehmen, dass eine solche eigenständige Korrektur heute kaum noch möglich wäre. Das einst als Friedensprojekt gepriesene Bündnis scheint heute nach dem Prinzip “Einmal gefangen, immer gebunden” zu funktionieren.
Zurück zu unserer derzeit nach New York entsandten Außenministerin. Auf den Einwand der Moderatorin – an sich schon ein bemerkenswerter Vorgang –, Grönland gehöre nicht zur EU, entgegnete Baerbock, die Grönländer seien EU-Bürger und “damit haben sie auch die Außengrenze der EU”.
So ist das mit ihr: Mit Außengrenzen kennt sie sich ebenso wenig aus wie mit grundlegender Geographie. Hinter ihrer Aussage mögen Erinnerungen an die EU-Beistandsklausel oder an die Begehrlichkeiten des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump gegenüber der arktischen Insel stecken. Fakt ist jedoch: Der EU-Vertrag gilt nur auf EU-Territorium. Das ist die Quittung dafür, wenn man versucht, die grönländischen Fischer über den Tisch zu ziehen – manchmal geht so ein Schuss nach hinten los.
Sogar der Spiegel hält Baerbocks Erklärung für abenteuerlich. Schließlich gibt es noch weitere Gebiete wie Neukaledonien im Südpazifik oder Martinique in der Karibik, die als französische Überseegebiete gelten. Auch die Niederlande kontrollieren nach wie vor Curaçao und andere Karibikinseln. Und bis zum Brexit gehörten sogar die Falklandinseln nahe Feuerland dazu. Würde man all dies als EU-Außengrenze betrachten, wären weite Teile des Atlantiks und Pazifiks EU-Gebiet – eine wahrlich absurde Vorstellung. Um es auf die Spitze zu treiben: Französisch-Guayana in Südamerika ist tatsächlich Teil der EU.
Damit hat es Baerbock, auf deren Versinken in der Bedeutungslosigkeit bei der UNO vermutlich die gesamte Vollversammlung hofft, mit ihrer Expertise geschafft, eine der beißenden Kommentare von Maria Sacharowa, der Sprecherin des russischen Außenministeriums, auf sich zu ziehen.
Baerbock hatte geprahlt: “Wenn man den Amerikanern nicht gesagt hätte, dass Grönland EU-Gebiet sei, wüssten viele in den USA nichts darüber.” Sacharowa konterte, nachdem sie auf die oben genannten Fakten verwiesen hatte:
“Wenn Baerbock nicht so dumme Bemerkungen gemacht hätte, wüssten viele Amerikaner nicht einmal, dass die EU in ihrer Führung vor einer katastrophalen Krise steht. Oh mein Gott, sie leitet noch ein weiteres halbes Jahr lang die UN-Vollversammlung.”
Und schlug ihr eine typisch baerbocksche Lösung vor: eine Wende um 360 Grad …
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