Von Tom J. Wellbrock
Politische Debatten orientieren sich oft an den traditionellen Einteilungen “links” und “rechts”, welche Politikern zur Abgrenzung ihrer Positionen dienen. Die AfD zum Beispiel, die sich selbst dem rechten Spektrum zuordnet, beschreibt ihre politischen Kontrahenten als links. Das ist nicht unbedingt weit hergeholt, da sowohl die Sozialdemokratie als auch Die Grünen historisch gesehen linke Wurzeln haben.
Linksgrün-versifft?
Heutzutage haben sich jedoch Parteien wie die SPD und Die Grünen stark von klassisch linker Politik entfernt. Der Begriff “linksgrün-versifft”, allerdings brachial in der Wortwahl, spiegelt eine Abneigung wider und suggeriert eine Linksorientierung, die in der Praxis durch das Fehlen sozialer Gerechtigkeit, Humanismus und Friedensbestrebungen nicht gegeben ist.
Rechte Politik basiert auf der Annahme einer Ungleichheit unter Menschen, wobei soziale Gerechtigkeit eine untergeordnete Rolle spielt. Dennoch kann man nicht pauschalisieren, dass früher als links etikettierte Parteien nun rechts sind. Sie bewegen sich möglicherweise in eine konservative Richtung, nationalstaatliches Denken inklusive, aber die politische Ausrichtung im Zuge von Migration und wirtschaftlichen Fragen ist auch eine Frage der Verantwortung und nicht nur eine der ideologischen Ausrichtung.
Wie Ľuboš Blaha erläutert, kann die Kombination von linker Politik und Patriotismus heute eine wichtige Einheit darstellen:
“Natürlich werden wir die Möglichkeit in Betracht ziehen, eine völlig neue Fraktion zu gründen. Die bereits erwähnte Sahra Wagenknecht und andere Politiker könnten eine Fraktion gründen, die sowohl eine linke als auch eine patriotische Dimension hat. Ich kann mir das vorstellen, aber wir sollten nichts überstürzen, das ist wirklich nur möglich, wenn wir uns nicht mit den Sozialisten einigen.”
Politische Vertreter wie Die Grünen werden oft in einem Zug sowohl als links als auch als patriotisch beschrieben, was für viele überraschend sein mag. Dennoch gehören solche Attribute in der modernen politischen Landschaft zusammen.
Faschisten im Identitätskostüm
Ein wesentliches Element der Kritik an den Grünen betrifft ihre Politik der Identität, die sie scheinbar gerecht und tolerant erscheinen lässt, jedoch exkludierend wirkt. So wurde ein Staatsanwalt von der Voraussetzung abgeschreckt, eine Stelle obligatorisch mit einer Frau zu besetzen, unabhängig von der Qualifikation möglicher männlicher Bewerber. Dieses Vorgehen kritisiert Wellbrock als rassistisch und faschistoid.
Im Bereich Internationaler Beziehungen und Kriegspolitik offenbaren Die Grünen derweil ihre problematische Seite. Werner Rügemer zufolge lobte Brzeziński die Grünen für ihre aggressive Osterweiterungspolitik der NATO und EU. Die Fallstricke und tatsächlichen Ziele hinter solchen politischen Manövern zeigen auf, wie fern die Partei mittlerweile von ihren friedlichen Ursprüngen abgewichen ist.
Tom J. Wellbrock ist Journalist, Speaker, Podcaster, Moderator und Co-Herausgeber des Blogs neulandrebellen.
Weiterführende Themen – Scholz, Merz und Habeck bereit für Diktatur – mit Unterstützung aus Washington