Robert Habeck, der aktuelle Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, ist derzeit auf Wahlkampftour in Deutschland. Bei einer Veranstaltung in Göttingen, berichtet das Online-Portal Apollo News, hat er deutliche Kritik an den amerikanischen Milliardären Elon Musk und Mark Zuckerberg geübt. Musk ist bekannt für seine Unternehmen wie SpaceX, Starlink, Tesla und Twitter/X, während Zuckerberg hauptsächlich durch Meta, Facebook, WhatsApp und Instagram bekannt ist.
In Göttingen betonte Habeck, während er von zwei Direktkandidatinnen der Grünen begleitet wurde, er fühle sich als “Underdog” im Rennen um das Kanzleramt. Laut aktuellen Umfragen liegen die Grünen zwischen 12 und 15 Prozent. Vor dem Hintergrund eines bevorstehenden Regierungswechsels in den USA distanzierte er die deutsche und EU-Politik von den nordamerikanischen Zuständen. Er verwies auf eine Unterhaltung zwischen Musk und Alice Weidel, Spitzenkandidatin der AfD, und kritisierte die Bewunderung, die diese Tech-Milliardäre in Europa und Deutschland erfahren. Er führte aus, sie würden zwar erheblichen Wohlstand, jedoch ebenfalls “destruktiven Fortschritt” schaffen, wobei Musk besonders für den destruktiven Aspekt stehe. Zusätzlich kritisierte er Zuckerberg für dessen jüngste Äußerungen zu Zensur und Meinungsfreiheit, die er als “Geste der Unterwerfung” unter den “bullihaften, autoritären Technologie-Kapitalismus” deutete.
Habeck setzte diese Form des Kapitalismus in den USA mit den politischen Verhältnissen in China gleich, die er als Spiegelbild der amerikanischen Verhältnisse darstellte. In China fördere das autoritäre Regime ähnliche Technologien, jedoch stünden sie dort im Dienst der staatlichen Macht, im Gegensatz zur Macht der Milliardäre in den USA.
Der Minister betonte zudem, dass die Nutzung von neuen Technologien in den USA und China nicht dem deutschen oder europäischen Weg entspreche. In seiner Rede thematisierte er auch zentrale Punkte seines Ressorts, wie die Förderung von sozialer Verantwortung und Innovation im Gegensatz zur steuerlichen Entlastungspolitik der Union unter Friedrich Merz. Er hob Fortschritte im Bereich der erneuerbaren Energien hervor, die mittlerweile 60 Prozent der Stromerzeugung ausmachen, ging jedoch nicht auf die damit verbundenen hohen Strompreise in Deutschland ein.
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