Arbeitsminister Hubertus Heil von der SPD plant, die maximale Bezugsdauer für Kurzarbeitergeld bis Weihnachten von zwölf auf 24 Monate zu erweitern. Diese Regelung wurde bereits während der Corona-Pandemie angewendet und lief im Juli 2023 aus.
In jüngster Zeit haben vor allem Betriebe aus der Automobilzulieferindustrie vermehrt Kurzarbeit angemeldet. Laut der Bundesagentur für Arbeit gab es im Oktober 2024 3.730 neue Anträge auf Kurzarbeit, wobei 93.150 Beschäftigte betroffen waren. Diese Zahlen beziehen sich nur auf die neu dazugekommenen Fälle. Im Vergleich dazu wurde im September, dem letzten Monat, für den Abrechnungszahlen vorliegen, für 268.000 Arbeitskräfte Kurzarbeitergeld ausgezahlt. “Die Gesamtkosten für Kurzarbeitergeld haben dieses Jahr mit 726 Millionen Euro die Haushaltsplanungen mehr als verdoppelt”, so der Focus.
Die Metallbranche verzeichnete dabei mit 720 Anzeigen und 16.370 betroffenen Mitarbeitern die meisten Meldungen, gefolgt vom Maschinenbau mit identischer Anzahl Betroffener und 430 Anzeigen. In der Automobilbranche und den dazugehörigen Zulieferern waren 150 Betriebe mit insgesamt 12.230 Beschäftigten betroffen. Die Länder Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen spürten die Auswirkungen dieser Trends besonders deutlich.
Nachdem in der Corona-Krise über acht Millionen Beschäftigte in Kurzarbeit waren, sanken die monatlichen Neuanmeldungen nie wieder auf das vorherige Niveau von 20.000 bis 40.000. Sollte die Verlängerung der Kurzarbeit, wie von Hubertus Heil vorgesehen, realisiert werden, könnten die noch unveröffentlichten Zahlen für November erheblich schlechter ausfallen. Im November kündigte beispielsweise Ford in Köln an, 2.000 Mitarbeiter in Kurzarbeit zu schicken.
Laut Handelsblatt könnte die Arbeitslosenquote zu Beginn des nächsten Jahres erstmals seit zehn Jahren wieder die Drei-Millionen-Marke überschreiten. Ziel der Kurzarbeitergeld-Verlängerung sei es, einem Anstieg der Arbeitslosenzahlen entgegenzuwirken.
Die geplanten Maßnahmen stießen jedoch auch auf Kritik. Die Wirtschaftswoche zitiert den Arbeitsmarktökonom Simon Jäger, der meint, dass Unternehmen oft jene Angestellten in Kurzarbeit schickten, die sie sowieso nicht entlassen hätten. Zudem sei Kurzarbeit während konjunktureller Schwächephasen sinnvoll, jedoch nicht bei strukturellen Krisen, wie sie die deutsche Wirtschaft derzeit erlebe. Der DGB unterstützt die Pläne jedoch und betont die Wichtigkeit der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes, um Arbeitsplätze zu sichern. Dafür müsse die Bundesagentur entsprechend ausgestattet werden.
Die Verlängerung der Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld erfolgt per Verordnung und kann ohne Zustimmung des Bundestags durch das Kabinett beschlossen werden.
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