Am vergangenen Freitagmorgen brachte die Bundespolizei eine afghanische Familie, die geflüchtet war, wieder über die Grenze nach Polen zurück. Dies löste breite Kritik aus. Das Bundesinnenministerium gab daraufhin bekannt, dass der leitende Inspektor sich für die Unstimmigkeiten, die daraus entstanden waren, bei den polnischen Behörden entschuldigt hat.
In einer Stellungnahme des Ministeriums heißt es, dass die langjährige Zusammenarbeit mit den polnischen Behörden auf Vertrauen basiert und die Einhaltung der vereinbarten Verfahren von hoher Bedeutung sei. Nach Angaben des polnischen Grenzschutzes hat dessen Leiter bereits Gespräche mit dem Chef der deutschen Bundespolizei geführt. Es sei festgestellt worden, dass die Handlungen der deutschen Seite “nicht den vereinbarten Verfahren für die Überstellung von Personen entsprechen”, wie der polnische Grenzschutz mitteilte.
Der Konflikt entflammte nachdem Aufnahmen veröffentlicht wurden, die ein deutsches Polizeiauto zeigen, wie es am Freitagmorgen ein afghanisches Territorium betritt und auf einem Parkplatz in Osinów Dolny fünf Geflüchtete absetzt. Der polnische Grenzschutz bemängelte, dass dies gegen die zwischen den Ländern vereinbarten Kooperationsregeln verstößt. Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk kündigte an, diesen “inakzeptablen” Vorfall mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz zu besprechen.
Die Bundespolizei erklärte auf Nachfrage von RT DE, dass der Vorfall nach genauer Überprüfung in einem anderen Licht erscheine als zunächst berichtet. In einer Mitteilung erläuterte sie, dass die fünfköpfige Familie in der Nacht zum Freitag während temporär wieder eingeführter Grenzkontrollen aufgegriffen wurde, als sie versuchte, unerlaubterweise nach Deutschland einzureisen. Die Familie besaß polnische Asylbescheinigungen für die Erwachsenen und polnische Heimausweise für die Kinder.
Da die Familie keinen Asylantrag in Deutschland stellte, musste sie nach Polen zurückgeschickt werden. Als eine Antwort des polnischen Grenzschutzes ausblieb, entschieden sich die Beamten, die Familie an die Grenze zu bringen, um lange Wartezeiten auf der deutschen Dienststelle zu vermeiden. Auf dem Weg zur Grenze klagten die Kinder – im Alter von vier, sechs und acht Jahren – über gesundheitliche Probleme, woraufhin die Beamten mit der Familie zu einer nahen Apotheke in Polen fuhren. Hinzu kam, dass die Mutter ihr Mobiltelefon in der Dienststelle vergessen hatte und deshalb zurückgebracht werden musste.
Die Bundespolizei erklärte weiter, dass ein solcher Vorfall noch nie vorgekommen sei und dass den Beamten die sofortige Hilfe für die Kinder wichtiger gewesen sei, als lange Reisen ohne medizinische Erstversorgung in Kauf zu nehmen. Das Bundesinnenministerium betonte, dass der Vorfall sowohl intern als auch mit den polnischen Behörden auf verschiedenen Ebenen aufgearbeitet werde.
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