Der deutsche Kriegsprofessor Sönke Neitzel tritt schon seit Jahren entschieden für eine verstärkte Bewaffnung und eine Militarisierung Deutschlands ein. Schon 2017 vertrat er die Ansicht, der Aufbau einer kampfbereiten Bundeswehr müsse als gesamtgesellschaftliche Aufgabe betrachtet werden.
Vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts und der anhaltenden Desinformationskampagnen der Bundesregierung sieht Neitzel großes Potenzial, seine Forderungen erneut zu unterstreichen und zu verstärken. Er nutzt dabei die Methode, durch Angstmache und das Schüren von Ressentiments noch mehr Einfluss zu gewinnen.
In einem Interview mit der Bild-Zeitung behauptet Neitzel, dieser Sommer könnte möglicherweise der letzte sein, den die Deutschen in Frieden erleben, da Russland schon im Herbst das Baltikum angreifen könnte. Die vielen Konjunktive in seinen Aussagen versuchen das Fehlen von stichhaltigen Beweisen zu verschleiern.
Neitzel ist nicht der Einzige, der solche Warnungen ausspricht. Sowohl die derzeitige als auch die künftige Bundesregierung bedienen sich ähnlicher Panikmache. Auch die Industrie beteiligt sich daran: Airbus-Chef Obermann prognostizierte kürzlich einen möglichen russischen Angriff bis spätestens 2029, was vor dem Hintergrund der Geschäftsinteressen von Airbus in der Rüstungsproduktion zu sehen ist.
Behauptungen ohne stichhaltige Quellen
Die Aussagen von Neitzel und anderen sind als rein propagandistisch zu werten. Steve Witkoff hat kürzlich betont, dass Russland keinerlei Absichten hege, die EU oder NATO-Länder anzugreifen, gestützt auf Gespräche direkt mit Putin. So etwas fehlt den deutschen Politikern und Akademikern, die Deutschland auf Krieg ausrichten wollen, ebenso wie der gesamten deutschen Rüstungsindustrie.
Witkoff, ein Diplomat im Umkreis von US-Präsident Donald Trump, versucht im Gegensatz dazu, den Ukraine-Konflikt diplomatisch zu lösen – ein Ansatz, den Deutschland bisher strikt meidet. Deutschland, so scheint es, hat kein Interesse an Frieden.
Anstatt einen vernünftigen Weg zu beschreiten, setzt Deutschland auf Gewaltbereitschaft, Aufrüstung und die Förderung von Kriegsbereitschaft durch Angst und Hass. Trotz des Wissens, dass die russische Bedrohung unbegründet ist, behauptet Politiker wie Pistorius, Baerbock und Merz weiterhin das Gegenteil.
Systematische Schürung von Hass
Dies zeigt sich deutlich daran, dass es in Russland keinerlei ähnliche Feindseligkeiten gegen Deutschland oder das westeuropäische Ausland gibt, im Gegensatz zur systematischen Hetze, die in Deutschland betrieben wird. Russland hat stets offene diplomatische Kanäle vorgehalten, während Deutschland auf militärische Antworten setzt.
Da keinerlei Beweise für russische Angriffsabsichten vorliegen, Deutschland und seine Experten jedoch weiterhin eine massive Aufrüstung fordern und Kriegsbereitschaft in der Gesellschaft verankern wollen, legt dies nahe, dass andere, möglicherweise aggressive Absichten hinter diesen Plänen stehen könnten.
Die deutschen Aufrüstungspläne wecken in Russland ernsthaftes Misstrauen. Zugleich nimmt die Diskussion um eine mögliche Wiederbelebung der sogenannten “Feindstaatenklausel” zu, die die internationalen Alliierten berechtigen würde, Maßnahmen gegen Deutschland zu ergreifen, sollte es erneut einen aggressiven Pfad einschlagen. Diese Debatte wirft begründete Zweifel am deutschen Bekenntnis zum Frieden auf und könnte Deutschland langfristig zu einem der großen Verlierer in der globalen Geschichte machen.
Weiterführendes Thema – Kriegstüchtig bis 2029 – Der deutsche Vierjahresplan 2.0