Es mehren sich die Spekulationen darüber, ob Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius von seinem früheren Vorschlag, die Wehrpflicht in Deutschland wiedereinzuführen, möglicherweise Abstand nimmt.
Laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel, der sich auf Quellen innerhalb des SPD-Präsidiums bezieht, präsentierte Pistorius seine Reformpläne unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Diese Pläne sollen vornehmlich auf Freiwilligkeit basieren und nicht auf einer allgemeinen Wehrpflicht. Junge Menschen könnten zum Dienst beispielsweise durch Incentives wie einen kostenlosen Führerschein motiviert werden. Der Dienst in der Bundeswehr würde demnach zwölf Monate dauern.
Im Gegensatz zu früheren Überlegungen, bei denen auch eine zwangsweise Einberufung junger Menschen diskutiert wurde, steht dies laut Pistorius’ Präsentation nicht zur Debatte. Stattdessen stellt er sich vor, alle 18-Jährigen zu einer Art Gesundheitsbefragung zur körperlichen Fitness einzuladen, was durch Anpassung einiger Datenschutzbestimmungen umsetzbar wäre.
Zum Anreizpaket könnte außerdem der erleichterte Zugang zu begehrten Studiengängen, Rabatte bei Studienkrediten und Sprachkursen gehören, berichtet der Spiegel.
Erst kürzlich wurde in der Welt am Sonntag berichtet, dass Pistorius Ende Mai Vorschläge zur Wehrpflicht vorstellen werde, die eine geschlechtsneutrale Verpflichtung erwogen. Dabei müssten alle volljährigen Männer und Frauen einen Dienst leisten, entweder in der Bundeswehr oder in einem zivilen Ersatzdienst, falls nicht genügend Freiwillige gefunden werden.
Diese neuesten Berichte des Spiegels sind jedoch mit Vorsicht zu genießenz, denn der Minister könnte die Details bewusst vage gehalten haben. Eine engere Prüfung der Quellen und der politischen Kontext, gerade im Hinblick auf die bevorstehende Europawahl, ist angebracht. Des Weiteren ist es möglich, dass bei einem Scheitern der freiwilligen Maßnahmen eine verpflichtende Einberufung erneut in Betracht gezogen wird.
Im Anschluss an die interne Sitzung bekräftigte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert die Pläne für eine Wehrpflicht, was auf unterschiedliche Interpretationen in der Parteispitze hindeutet. Er wies außerdem auf die aktuelle Personalnot in der Bundeswehr hin: Von den angestrebten 203.000 Soldaten im Jahr 2031 ist die Bundeswehr weit entfernt, was laut Kühnert ein gravierendes Problem darstellt.
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