In der Europäischen Union mehrt sich die Unzufriedenheit mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, berichtet die Neue Zürcher Zeitung. Laut einem Bericht von Bloomberg vom letzten Monat, zieht sogar der französische Präsident Emmanuel Macron, einst ein maßgeblicher Befürworter von der Leyens, bereits potenzielle Nachfolger in Betracht.
Obgleich von der Leyen nicht direkt gewählt wurde, beeinflusst das Ergebnis der anstehenden Wahl zum Europäischen Parlament maßgeblich ihre weitere Karriere. Dort vertritt sie weiterhin die Europäische Volkspartei (EVP), welche bislang die meisten Sitze hält. Trotz der erwarteten Stärkung rechter Kräfte bei der Wahl scheint es wahrscheinlich, dass die EVP ihre führende Rolle behauptet.
Dennoch benötigt jeder Kandidat der EVP die absolute Mehrheit der Parlamentsmitglieder. Von der Leyen schließt eine Koalition mit rechten Gruppen nicht aus, um ihre Chancen auf eine weitere Amtszeit zu verbessern.
Die Neue Zürcher Zeitung berichtete kürzlich von einer weit verbreiteten Unzufriedenheit mit von der Leyens Amtsführung, hervorgerufen durch ihre strengen Klimaschutzpolitiken und die angeschlagene Wirtschaft. Hinzu kommen Vorwürfe der Vetternwirtschaft und mangelnder Transparenz, die ihr Image weiter schädigen.
Die Schweizer Zeitung verlautbarte, dass sowohl die italienische Premierministerin Giorgia Meloni als auch Emmanuel Macron Alternativen wie den ehemaligen Präsidenten der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, in Betracht ziehen.
Nach Informationen von Bloomberg, die sich auf anonyme Quellen stützen, hat Macron kürzlich mit anderen EU-Führungskräften über mögliche Ersatzkandidaten gesprochen, wobei auch Draghi zur Sprache kam.
Macron hat in den vergangenen Monaten mehrfach öffentlich Kritik an von der Leyen geübt. März äußerte er Unmut darüber, dass die Kommissionspräsidentschaft übermäßig “überpolitisiert” sei.
Von der Leyens Reputation leidet zudem unter verschiedenen Skandalen, die kürzlich ans Licht kamen. So erregte sie Aufsehen, als sie dem deutschen Markus Pieper das hochdotierte Amt eines “Sonderberaters” mit einem Monatsgehalt von 17.000 Euro übertrug. Führende EU-Vertreter wie der hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, und der Kommissar Thierry Breton äußerten Bedenken bezüglich der Transparenz und Neutralität dieses Auswahlprozesses.
Die Kommission betont jedoch, dass die Ernennung Piepers “vollständig den geltenden Verfahrensregeln entsprach”.
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