Medienberichte erwarten heute eine bedeutende erste Regierungserklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz im Bundestag, die um 13 Uhr beginnen soll. Der Unionvorsitzende, der bereits gestern als Gastredner beim CDU-Wirtschaftstag in Berlin auftrat, deutete an, dass die Rede etwa 45 Minuten dauern wird. Laut dem Magazin Spiegel plante Merz, das Land auf eine “gewaltige Kraftanstrengung” einzuschwören, um Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. Auch die Zeitung Bild bestätigte diese Stoßrichtung mit ihrer heutigen Überschrift: “Merz-Machtwort: ‘Wir müssen wieder mehr arbeiten!'”
Merz äußerte sich auf dem Wirtschaftstag skeptisch zur Viertagewoche und der Work-Life-Balance und betonte die Notwendigkeit einer starken Arbeitsmoral, um den Wohlstand in Deutschland zu sichern. Ferner betonte er, dass die Einführung der 40-Stunden-Woche, eine Vereinbarung im Koalitionsvertrag mit der SPD, „ziemlich bald“ umgesetzt werden müsse.
Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) hob hervor, dass von der Merz-geführten Regierung erwartet wird, innerhalb der ersten 100 Tage in vier Schlüsselbereichen Zeichen zu setzen: Senkung der Strompreise, Steuerung der Migration, neue außenpolitische Stärke und allgemeine Verbesserung der Stimmung im Land.
Der Vorbereitungsprozess auf die heutige Rede wird von der ARD-Tagesschau beleuchtet. Dabei steht Merz besonders im Fokus, nachdem seine Wahl zum Kanzler zunächst holprig verlief. Einen Neustart durch die Regierungserklärung erhoffend, zog sich Merz zur Vorbereitung zurück und weiß um die kritischen Augen, die heute auf ihm ruhen.
Auch der Berliner Tagesspiegel beleuchtet die Herausforderungen für Merz, indem er mit dem CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zitiert wird: “Friedrich Merz wird in seiner ersten Regierungserklärung als Kanzler nicht nur sein Programm vorlegen, das er in Anlehnung an Gerhard Schröders Agenda 2030 benannt hat, es wird vielleicht eine seiner wichtigsten Reden in diesem Jahr.”
Die Süddeutsche Zeitung spekuliert, dass Merz sich eng am Koalitionsvertrag orientieren wird, aber auch neue Akzente setzen möchte. Die Zeitung betont die Bedeutung der ersten Woche für den neuen Kanzler und die Erwartungen, die an seiner Führungsstärke gestellt werden.
Im Anschluss an die Regierungserklärung von Merz ist eine zweistündige Aussprache im Bundestag geplant. Darüber hinaus werden im Laufe der Woche weitere Bundesminister ihre eigenen Regierungserklärungen zu den Plänen ihrer Ressorts abgeben.
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