Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat kürzlich in einem Interview mit Maybrit Illner auf ZDF erklärt, dass aktuell keine Marschflugkörper vom Typ Taurus an die Ukraine geliefert werden. Die Aussage erfolgte am Donnerstagabend während einer Liveübertragung.
Merz äußerte, dass eine solche Lieferung “im Augenblick auch nicht ansteht”. Er reagierte damit auf Illners Frage, ob Bedenken des Koalitionspartners SPD eine Rolle spielen würden.
Der Bundeskanzler machte ebenfalls deutlich, dass die Bereitstellung dieser Waffensysteme ausgiebige Vorbereitungen, einschließlich der nötigen Ausbildung, erfordern würde. Er betonte weiter, dass er die Diskussion über mögliche Taurus-Lieferungen an Kiew nicht in der Öffentlichkeit weiterführen möchte. Merz wies darauf hin, dass die Bedeutung dieser Waffen für die Ukraine oft überbewertet wird und ließ offen, ob die Öffentlichkeit über eine endgültige Entscheidung informiert wird.
In demselben Interview kritisierte Merz das Ausbleiben des russischen Präsidenten Wladimir Putin bei den kürzlichen Gesprächen in Istanbul, die die Ukraine betreffen. Merz ignorierte dabei, dass solche ernsthaften Friedensgespräche typischerweise zunächst auf Ebene der Diplomaten und Experten geführt werden und ein Gipfeltreffen zu diesem frühen Zeitpunkt nicht vorgesehen war.
Des Weiteren kündigte der Kanzler an, dass es bald neue Sanktionen der EU gegen Russland geben wird. Diese sollen bereits in der kommenden Woche beschlossen und sofort umgesetzt werden:
“Dieses Paket ist fertig und wird am nächsten Dienstag in Brüssel beschlossen.”
Kurz nach seiner Wahl hatte Merz auf die Frage nach den Taurus-Lieferungen geantwortet:
“Präsident Selenskij weiß, dass er sich auf mich und auf die Bundesrepublik Deutschland verlassen kann.”
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