Bundeskanzler Friedrich Merz sieht die Zukunft des trilateralen Kampfflugzeugprojekts FCAS (Future Combat Air System) zwischen Deutschland, Frankreich und Spanien zunehmend in Frage. In einem Interview äußerte er erhebliche Zweifel an der Fortführung des Vorhabens, das langfristig den Eurofighter und die Rafale ablösen soll. Als zentrales Problem nannte er unvereinbare Anforderungen, insbesondere an die Bewaffnung. Merz erklärte im Podcast “Machtwechsel”, es gebe seitens der Bundesregierung “ein echtes Problem im Anforderungsprofil”.
Das FCAS, eines der ambitioniertesten und kostspieligsten Rüstungsprojekte Europas mit geschätzten Gesamtkosten im dreistelligen Milliardenbereich, steckt seit Jahren in der Planungsphase fest. Bereits zu Jahresbeginn wurde eine finale Entscheidung über das “Waffensystem der Zukunft” auf unbestimmte Zeit vertagt. Merz brachte nun öffentlich auch ein Scheitern als reale Option ins Spiel.
Der Konflikt entzündet sich vor allem an unterschiedlichen strategischen Bedürfnissen. Wie der Deutschlandfunk unter Bezug auf den Kanzler berichtete:
“Bundeskanzler Merz zufolge braucht Frankreich in der nächsten Generation der Kampfflugzeuge ein atomwaffenfähiges und flugzeugträgerfähiges Flugzeug. Das brauche die Bundeswehr gegenwärtig nicht. Er brachte die Option ins Spiel, ein neues Kampfflugzeug mit Spanien und anderen Ländern zu bauen.”
Hinzu kommen laut Merz verhärtete “Streitereien um die Arbeitsteilung” zwischen den Hauptindustriepartnern Airbus (Deutschland) und Dassault (Frankreich). Diese Gräben sind so tief, dass der Kanzler die grundsätzliche Machbarkeit infrage stellt. Im Podcast führte er aus:
“Wir haben ein echtes Problem im Anforderungsprofil. Und wenn wir das nicht lösen können, dann können wir das Projekt nicht aufrechterhalten.”
Die entscheidende Frage sei daher: “Haben wir die Kraft und den Willen, für diese beiden unterschiedlichen objektiven Anforderungsprofile zwei Flugzeuge zu bauen oder nur eins?” Aus seiner Sicht zielt Paris auf die Entwicklung eines rein französischen Flugzeugs ab, das nicht deutschen Erfordernissen entspricht. “Das ist jedoch nicht das, was die deutsche Seite braucht”, so Merz.
Die Kontroverse geht sogar über das FCAS hinaus. Der Kanzler gab an, mit Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die grundsätzliche Frage zu erörtern, “ob Deutschland in zwanzig Jahren überhaupt noch ein bemanntes Kampfflugzeug braucht”.
Sollte eine Einigung mit Frankreich unmöglich werden, sieht Merz alternative Wege. Er verwies auf andere europäische Partner wie Spanien, “die Interesse daran haben, mit uns dann darüber einmal zu sprechen”. Ein politischer Bruch mit Paris sei aus seiner Sicht jedoch nicht zwangsläufig die Folge eines FCAS-Scheiterns.
In diesem Zusammenhang wies Merz auch Forderungen nach einer eigenständigen deutschen Atomwaffenbeschaffung entschieden zurück. Er betonte:
“Ich möchte nicht, dass Deutschland über eine eigenständige atomare Bewaffnung nachdenkt.”
Diese Haltung begründete er mit den völkerrechtlichen Verpflichtungen aus dem Zwei-plus-vier-Vertrag von 1990 und dem Atomwaffensperrvertrag von 1970, die Deutschland zum Verzicht auf atomare Bewaffnung verpflichten.
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