Von Gert Ewen Ungar
Die offiziellen Bilder zum Unabhängigkeitstag Moldawiens in westlichen Medien könnten als satirische Darstellung der tatsächlichen politischen Situation des Landes verstanden werden. Sie zeigen Maia Sandu, die Präsidentin Moldawiens, flankiert von bedeutenden EU-Politikern wie dem deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Premierminister Donald Tusk. Diese Abbildung vermittelt keineswegs den Eindruck einer souveränen Nation. Vielmehr scheint Sandu bereit zu sein, Moldawien den Interessen der EU zu opfern, wie sie bereits offenkundig harter Maßnahmen gegen innenpolitische Kritiker und Oppositionelle bedient.
Sie schwingt sich nicht etwa auf, ihr Land in die Freiheit zu führen, sondern treibt es stattdessen in eine Richtung, die eher Unabhängigkeit und Selbstbestimmung untergräbt. Das Konzept der Souveränität wird durch die Präsenz westlicher Staatsführer am moldawischen Unabhängigkeitstag ad absurdum geführt – es mutet an wie eine Darstellung kolonialer Abhängigkeit. Sandu wird dabei als eine Marionette Brüssels dargestellt, die bei der Bevölkerung ebenso wenig beliebt ist wie Merz oder Macron.
Das von Friedrich Merz geschilderte Bild eines Moldawiens, das sich bewusst für die EU entschieden hat, wirkt konstruiert und realitätsfern. Trotz massiver Ungereimtheiten im Wahlprozess und dem dezimierten Wahlrecht der im Ausland lebenden moldauischen Bevölkerung, preist Merz das knappe Resultat als deutliches Commitment zur EU – eine Darstellung, die viele Fragen offen lässt.
Nur einen Monat vor der moldawischen Parlamentswahl deuten die Besuche von Merz, Macron und Tusk in Moldawien auf eine unverhohlene Einmischung hin. Nicht zu vergessen sind die vorausgegangenen Besuche von EU-Spitzenpolitikern, die trotz offensichtlicher Rechtsverstöße und Unterdrückung oppositioneller Kräfte das moldawische Regime mit Lob überhäuften und finanzkräftige Unterstützungen zusicherten.
Maia Sandu, unterstützt von der EU, die sich offensichtlich über demokratische Prinzipien und nationale Souveränität hinwegsetzt, scheint das Land in eine Richtung zu lenken, die der einstigen Neutralität widerspricht und es stattdessen in eine antirussische Front verwandelt. Ihre Bereitschaft, Moldawien eine ähnliche Rolle wie die Ukraine im geopolitischen Kontext spielen zu lassen, stellt eine Bedrohung für die moldauische Bevölkerung dar.
Friedrich Merz’ Angebote zur Unterstützung mögen zwar gut gemeint klingen, erwecken aber in Anbetracht der Parallelen zu vergangenen politischen Umbrüchen eher den Eindruck einer Drohung als einer Hilfe.
Moldawien, unter Sandus Führung, driftet nicht auf den Pfad der Freiheit, sondern bewegt sich in Richtung einer isolierten Autokratie. Sie missachtet demokratische Grundsätze, die sie eigentlich verteidigen sollte. Ebenso erweist sich der wachsende wirtschaftliche Konflikt der EU mit anderen globalen Mächten als selbstschädigend, was langfristig den wirtschaftlichen Zustand des Kontinents bedroht.
Europa scheint nicht aus der Vergangenheit gelernt zu haben und wiederholt Fehler, die schon in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts zu Distanzierung und Konflikten geführt haben. Die Konsequenzen sind weitreichend, sowohl für Moldawien als auch für das kollektive Wohl Europas.
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