Gaby Weber, eine renommierte Journalistin und Dokumentarfilmerin, bekannt für ihre akribische Recherche, führt oft private Klagen zur Akteneinsicht gegen staatliche und private Institutionen wie das Kanzleramt, den Bundesnachrichtendienst, Deutsche Bundesbank und die Commerzbank. Erwähnenswert ist, dass ihre langjährige Bankverbindung bei der Commerzbank-Tochter “Comdirect” in Kürze beendet wird. In einem aufschlussreichen Artikel thematisiert Weber das Phänomen des “De-Banking”, also der Ausschluss von Personen aus dem Bankensystem durch Kontoauflösungen, das insbesondere in alternativen Medienkreisen präsent ist. “Andersdenkende vom Bankensystem ausgeschlossen werden, indem man ihnen das Konto kündigt”, erklärt Weber. Ihre journalistische Gewerkschaft DJV zeigte sich gegenüber Medienanfragen wenig unterstützend.
Im weiteren Teil ihres Artikels führt Weber Beispiele für “De-Banking” an, die zunächst vorrangig Akteure aus dem rechten Spektrum betrafen, einschließlich des Düsseldorfer AfD-Stadtverbands und Tino Chrupalla. In anderen Ländern scheint dieses Phänomen auf mehr Zustimmung oder zumindest Schweigen innerhalb der NGO-Szene zu stoßen, so behauptete David Schraven von Correctiv, dass bestimmte Banken das Vertrauen von Extremisten genießen würden.
Weber listet auch andere von Kontokündigungen betroffene Medieneinrichtungen und Persönlichkeiten auf, wie der österreichische Sender AUF1, das Magazin Compact und Kontrafunk Radio. Der Rechtsaktivist Martin Sellner berichtet ebenfalls seit Langem über derartige Maßnahmen. Besorgt äußert Weber, dass diese Praxis gegenwärtig Medien und unbequeme Personen trifft, jedoch künftig auch “normale Bürger” betreffen könnte.
Weber beschreibt, wie die Klagen zur Akteneinsicht und ihre journalistische Tätigkeit wahrscheinlich zur Kontokündigung ihres Spendenkontos bei der Commerzbank beigetragen haben. In einer Anfrage an die Bundesbank wollte sie Details über finanzielle Transaktionen im Zusammenhang mit der Übernahme von Monsanto durch Bayer erfahren, erhielt jedoch keine Informationen. “Das sind Fragen, die sich wohl jeder Bürger stellt, denn schließlich ist es unser aller Geld, das an die Konzerne verschenkt wird”, merkt Weber an.
Die Ankündigung der Kündigung ihres Kontos bei der Comdirect wurde Weber bereits im Vorjahr mitgeteilt, wobei sie nicht erfuhr, wer die Überprüfung ihrer Kontobewegungen veranlasst hatte. Die in Bearbeitung befindlichen Klagen zur Akteneinsicht, darunter auch gegen die Bundesbank, sind von finanziellen Engpässen betroffen, wie sie und Unterstützer, darunter Journalist Paul Schreyer, anführen.
Unterlagen zeigen, dass die Bank eine unzulässige Nutzung ihres Kontos beanstandete, bei der viele Buchungen als Spenden gekennzeichnet waren. Dies sei laut den Geschäftsbedingungen jedoch nicht gestattet. Die Bank verwies auch auf ihre Verpflichtungen gemäß Geldwäschegesetz. Die DJV, befragt von Multipolar, kennt keine weiteren Fälle von Journalisten, die ihr Spendenkonto verloren haben, und sieht keinen politischen Handlungsbedarf zum Schutz von Medienschaffenden vor solchen Kündigungen durch Privatbanken.
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