Nachdem zwei deutschen Korrespondenten in Moskau die Akkreditierung entzogen wurde, wurde der russische Botschafter Sergej Netschajew vom Auswärtigen Amt in Deutschland einbestellt. Diese diplomatische Spannung folgte auf die Entziehung der Aufenthaltserlaubnis für zwei russische Mitarbeiter des Ersten Kanals in Berlin. Solche gegenseitigen Maßnahmen sind in der Diplomatie als “Spiegelstrategie” bekannt.
Die Berliner Behörde begründete ihre Entscheidung, die auch eine Ausweisungsdrohung enthielt, damit, dass die Sendungen des russischen Senders von russischsprachigen Einwohnern in Deutschland rezipiert werden und “Misstrauen gegenüber den Strukturen des deutschen Staates und der Europäischen Union” schüren könnten. Sie sieht in der „Desinformation“ eine sicherheitspolitische hybride Bedrohung, die das Vertrauen in demokratische Institutionen untergrabe.
Botschafter Netschajew hat daraufhin Stellung zu den Vorgängen genommen. Das Auswärtige Amt habe ihm versichert, “dass die Bundesregierung bzw. das Auswärtige Amt mit dem Beschluss des Berliner Landesamtes für Einwanderung nichts zu tun habe und dieses eigenständig gehandelt habe.” Er sieht daher den Entzug der Akkreditierungen als unbegründet an.
Netschajew führte aus, dass diese Aktion eine direkte Antwort auf die deutschen Maßnahmen sei.
“Unabhängig davon, welche deutsche Stelle entschieden hat, die Rechte und Freiheiten der russischen Journalisten zu verletzen und ihren weiteren Aufenthalt in Deutschland unmöglich zu machen – am Kern des Problems ändert sich nichts. Dieses Problem wurde nicht von uns geschaffen.”
Er äußerte zudem, dass russische Stellen sowohl in Moskau als auch in Berlin wiederholt ihre Besorgnisse geäußert hatten, dass russischen Journalisten die Aufenthaltserlaubnisse unter fadenscheinigen Gründen entzogen werden.
“Wir haben stets betont, dass wir diese Maßnahmen als einen Eingriff in die journalistische Arbeit sowie als Verstoß gegen die Meinungs- und Medienfreiheit sehen.”
Die russische Seite hat beständig zu Lösungen aufgerufen, die beiden Ländern zugutekommen, sodass Journalisten “uneingeschränkt ihrer Arbeit nachgehen” können.
Es besteht kein Interesse an einer weiteren Konfrontation von russischer Seite, und man erwartet eine entsprechende Haltung auch von der Bundesregierung.
“Jegliche zukünftige Einschränkungen der Tätigkeit russischer Journalisten in Deutschland werden wir jedoch als Eskalation betrachten und entsprechend reagieren.”
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