Von Rainer Rupp
Am 20. August veröffentlichte der kritische Journalist Boris Reitschuster auf seiner Website einen Artikel, der sich auf Informationen eines Insiders aus den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten stützt. Laut diesem Insider herrscht alarmierende Unruhe innerhalb des von Zwangsgebühren abhängigen GEZ-Systems. Angesichts der Wahlprognosen im Osten fürchtet man, dass eine Beteiligung der AfD an der Regierung oder eine gemeinsame Ablehnung der GEZ-Gebühren durch AfD und BSW das System erheblich erschüttern könnte.
Reitschuster kommentiert, dass ein Blick auf das aktuelle Programm von ARD und ZDF den Eindruck vermittelt, im Zentrum ihrer Berichterstattung stehe die Bekämpfung der AfD. Er merkt ironisch an: “Es gibt anscheinend nichts anderes auf den zahlreichen Sendekanälen der sogenannten ‘Systemsender’ als den permanenten Hass und die Hetze gegen die AfD.”
Ein Grund für diese Voreingenommenheit könnte laut Reitschuster in der Natur der Beziehung zwischen den führenden Journalisten und den etablierten politischen Kräften liegen. Diese Konstellation erlaubt es den Journalisten, durch von Politikern genehmigte Gebührenzahlungen ein komfortables Leben zu führen. Dies führt zu einer medialen Produktion, die oft durch mangelnde Qualität in Journalismus und Unterhaltung gekennzeichnet ist, wofür dennoch hohe Gehälter und Produktionskosten intern verrechnet werden.
Ein weiterer tiefergehender Grund für das aggressive Vorgehen gegen AfD und BSW sei laut Reitschuster und seinem Insider die institutionelle Struktur der öffentlich-rechtlichen Sender, die auf dem Konsens der Bundesländer basiert. Die Möglichkeit, dass die AfD in einem Bundesland an die Macht kommen könnte, bedrohe das gesamte Profitsystem der öffentlich-rechtlichen Medien grundlegend.
Die Furcht vor einem politischen Einfluss der AfD auf die Beitragsfinanzierung sei bei den Sendern sehr groß, besonders vor dem Hintergrund bevorstehender Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg. Ein Insider behauptet, dass die Angst vor der Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags durch ein einzelnes Bundesland und dem daraus resultierenden Wegfall der Beiträge das System zum Einsturz bringen könnte. Derzeit kann laut Gesetz jedes Land den Vertrag mit einer sechsmonatigen Frist kündigen, was zu einem erheblichen finanziellen Schock führen würde.
Reitschuster betont zudem, dass grundlegende Reformen unvermeidlich wären, falls sich die bestehenden Bedingungen zuspitzen. Jedoch erwarten Insider keine Selbstreform der öffentlich-rechtlichen Sender, da die finanzielle Verlockung zu groß sei.
Der Informant führte weiter aus, dass das System sich durch massive finanzielle Mittel auszeichnet, die von den Spitzenverdienern innerhalb der Organisation genossen werden, die jährlich hohe sechsstellige Summen erhalten. Die öffentlich-rechtlichen Medien agieren mit Einnahmen in Milliardenhöhe, die mit den Umsätzen großer Konzerne zu vergleichen sind. Reitschuster schließt mit der Bemerkung, dass solange dieses korrupte System besteht, echte Veränderungen unwahrscheinlich seien.
Mehr zum Thema – Gerichtsbeschluss: Thüringer AfD muss Spiegel und Bild Zugang zur Wahlparty gewähren