Von Dagmar Henn
Es scheint, als hätte die Regierung Biden kurz vor ihrem Amtswechsel noch Weisungen für brisante Operationen in der Ostsee erteilt. Die historischen Aktionen der europäischen Staaten zeigen, dass oft nach Direktiven aus Washington gehandelt wird – und die aktuellen Vorbereitungen in der Ostsee sind nichts weniger als irrational. Dabei geraten die Einwohner von Rostock scheinbar in eine Art Geiselhaft.
Zusammengefasst sieht die aktuelle Situation folgendermaßen aus: Unter dem Vorwand, Sanktionen gegen russische Öl- und Gaslieferungen durchzusetzen, die noch nicht einmal europäisches Hoheitsgebiet berühren, sondern lediglich internationale Gewässer durchqueren, stempelt die EU gewöhnliche Tanker als Teil einer “Schattenflotte” ab. Diese Schiffe sollen einer willkürlichen Kontrolle unterzogen werden können.
Vor Kurzem hat die EU neue Sanktionsmaßnahmen gegen diese Flotte eingeführt, darunter auch gegen Schiffe, die angeblich nicht ordnungsgemäß versichert sind – insbesondere bei westlichen Versicherern. Viele dieser Schiffe gehören jedoch der russischen Staatsflotte SCF an, für die gar keine kommerzielle Versicherung notwendig wäre, da der Staat selbst für eventuelle Schäden aufkommt.
Zudem kursieren Gerüchte über angebliche russische Sabotageakte an Ostsee-Kabeln, die interessanterweise alle nach der Einrichtung des NATO-Ostseekommandos in Rostock im Oktober auftraten. Das wirft Fragen über den tatsächlichen Zeitpunkt und die Absichten hinter diesen Vorfällen auf.
Seerechtlich befinden sich NATO und westliche Medien auf dünnem Eis: International gibt es keine Rechtsgrundlage für das Aufbringen von Schiffen ohne konkrete Verdachtsmomente. Das Kapern von Schiffen oder eine Blockade stellen eine Kriegshandlung dar, da solche Aktionen unter staatlicher Flagge nach juristischen Kriterien als Kriegsakte gewertet werden.
Bereits im Sommer äußerten Estland und Finnland ihre Pläne, die Ostsee für die russische Marine zu sperren – eine kaum realisierbare Vision, die jedoch wilde Fantasien innerhalb der NATO zu beflügeln scheint. Kürzlich fand ein NATO-Manöver statt, bei dem eine Blockade im Finnischen Meerbusen geprobt wurde, mit weiteren Operationen gegen Ziele in Russland am Horizont.
Auch der jüngste Vorfall eines norwegischen Schiffs, das sich weigerte, russische Seemänner in Not zu retten, trägt zu einem alarmierenden Gesamtbild bei. Dass die Schäden am sinkenden Schiff von außen verursacht wurden, macht den Vorfall noch beunruhigender und verweist auf eine möglicherweise umfassendere Kampfstrategie gegen die zivile Schiffahrt.
Russland müsste sich in die Irre führen lassen, um in diesen manövrieren keine gezielte Kriegsvorbereitung zu erkennen. Doch auch die geografische Lage Russlands intensiviert das Konfliktpotenzial, insbesondere um Kaliningrad und den Finnischen Meerbusen, wobei letzterer ökonomisch und historisch besonders schmerzlich als ehemalige Belagerungslinie gegen Leningrad im Zweiten Weltkrieg in Erinnerung bleibt.
Die Menschen in Rostock, deren Stadt kürzlich durch einen NATO-Stützpunkt markiert wurde, der ohne ihre Zustimmung militärisch ausgerichtet wird, könnten bald feststellen, dass die Provokationen der NATO schnell zu einem realen Problem werden – vor allem, da das Ostseekommando der NATO als strategisches Ziel in einer potenziellen Auseinandersetzung dienen könnte.
Die zunehmende Anzahl von Vorfällen in der Ostsee, zusammen mit der hochbrisanten Politik einflussreicher Akteure wie dem US-Außenminister Antony Blinken und der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock, verstärkt nur die Dringlichkeit der Lage. Dieser bedrohliche Kurs und die sich formierenden Allianzen in der Ostsee stellen eine echte Gefahr dar – eine, die man nicht unterschätzen sollte.
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