Von Anton Gentzen
Angela Merkel, die frühere Bundeskanzlerin Deutschlands, hat sich nach längerer Abwesenheit wieder zu Wort gemeldet und ihre Position zu aktuellen weltpolitischen Ereignissen dargelegt. Dies hat insbesondere jene Kritiker bestärkt, die ihr bereits während ihrer Amtszeit vorwarfen, eine feindselige Politik gegenüber Russland zu verfolgen und die Ukraine in eine gefährliche Lage zu bringen.
Merkel selbst hat zugegeben, dass die Verhandlungen in Minsk lediglich als Täuschungsmanöver dienten, um Zeit zu gewinnen und die Ukraine militärisch gegen Russland stärken zu können.
In einem Interview mit der italienischen Zeitung Corriere della Sera äußerte sich Merkel zu den Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland:
“Sicherlich sollte die Ukraine bei den Verhandlungen eine zentrale Rolle spielen. Gleichwohl bin ich der Meinung, dass die unterstützenden Länder gemeinsam mit Kiew entscheiden sollten, wann der richtige Zeitpunkt für eine diplomatische Lösung mit Russland ist. Es ist nicht allein Kiews Entscheidung.”
Die ehemalige Kanzlerin betonte jedoch, dass sie nicht wisse, wann die unterstützenden Länder grünes Licht für Verhandlungen geben würden, was Fragen zur Souveränität der Ukraine aufwirft.
Merkel beschrieb die Absichten des russischen Präsidenten Wladimir Putin, den sie trotz allem nicht als europäischen Freund ansieht:
“Putin strebte danach, Russland wieder zu einer Großmacht zu formen.”
Sie merkte kritisch an, dass auch Deutschland das Recht habe, eine Großmacht zu werden, betonte jedoch die Notwendigkeit einer ausgeglichenen Politik:
“Wir benötigen eine Doppelstrategie aus Dialog und Abschreckung. Davon war ich immer überzeugt, doch haben wir es versäumt, in Deutschland schnell genug ein Abschreckungspotenzial aufzubauen.”
Die Diskussion über die deutsche Verteidigungspolitik führte sie weiter:
“Wir haben die Verteidigungsausgaben erhöht, streben jedoch nach einem schnelleren Ausbau in dieser Richtung.”
Vor dem Hintergrund dieser Ausführungen ist es bedenklich, dass Merkel von einigen weiterhin als Verkörperung von Humanität in der deutschen Politik angesehen wird. Ihre jüngsten Kommentare werfen jedoch ein kritisches Licht auf ihre Politik und lassen tiefere Einblicke in ihre Ansichten und Intentionen zu.
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