Vor zehn Jahren wurde das Projekt “IT-Konsolidierung und Netze des Bundes” ins Leben gerufen, um die diversen IT-Systeme und Technologien der Bundesbehörden zu standardisieren und deren Datenverarbeitung sowie die Anschaffung neuer Geräte zu vereinheitlichen. Doch laut einem aktuellen Bericht des Bundesrechnungshofes konnten in den vergangenen zehn Jahren keine wesentlichen Fortschritte erzielt werden.
Ein solches Ergebnis überrascht kaum, wenn man die Komplexität der öffentlichen Verwaltung betrachtet. Ein Einblick in diese Thematik ergab sich bereits vor über 25 Jahren während der globalen Y2K-Problematik. Damals wurden teilweise noch Programme verwendet, die in den 1960ern in Fortran geschrieben worden waren – einer inzwischen veralteten Computersprache. Diese historische Erfahrung zeigt, dass Verwaltungssysteme oft veraltete oder maßgeschneiderte Technologien enthalten, die selten aktualisiert werden, solange sie noch funktionieren.
Die Herausforderung wächst mit der Größe der Verwaltung. Häufig sind die Technologien innerhalb einer Verwaltung nicht nur finanziell eingeschränkt, sondern auch durch verschiedenste Interessen und Budgets der einzelnen Abteilungen fragmentiert. Größere Implementierungen benötigen oft spezialisierte Softwarelösungen, die nicht einfach vom Markt bezogen werden können.
Erschwerend kommt hinzu, dass jede Verwaltung unterschiedliche Systeme und Prozesse hat, was die Standardisierung weiter kompliziert. Online-Tools müssen kompatibel mit den heterogenen IT-Umgebungen der Nutzer sein, und die Sicherheitssysteme müssen sowohl aktuell als auch interoperabel sein.
Die Komplexität wird auch daran deutlich, dass ursprünglich 1.300 Rechenzentren und Serverräume im Rahmen der Bundesverwaltung gefunden wurden. Die Pläne zur Reduzierung dieser Zahl bis 2022 wurden aufgegeben; stattdessen ist geplant, bis Ende 2028 77 Behörden in die IT-Struktur des Bundes zu integrieren, mit einem Budget von zwei Milliarden Euro vom Finanzministerium.
Obwohl ursprünglich auch eine Zentralisierung der Ausschreibungen angestrebt wurde und 2022 noch 90 Prozent der Vergaben zentral verwaltet wurden, sank diese Quote bis 2024 auf 88,5 Prozent. Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass vielen Komponenten des Netzes des Bundes veraltet sind und keine Sicherheitsupdates mehr erhalten.
Das 2023 neu eingerichtete Ministerium für digitale Sicherheit soll dabei helfen, die Strategie zur IT-Konsolidierung, die auf eine Reduktion der Hardware- und Softwarevarianten abzielt, endlich umzusetzen. Doch nach wie vor fehlt ein Überblick über die bisher umgesetzten IT-Standards in der Bundesverwaltung. Drei von 18 Ressorts hatten eine IT-Strategie, zwei waren in der Entwicklung, aber 13 hatten noch keine begonnen.
Der Bundesrechnungshof kritisiert, dass neun von zehn Handlungsfeldern, darunter digitale Souveränität und Sicherheit, noch nicht klar definiert wurden. Auch die Methoden zur Messung des Erfolgs der Maßnahmen fehlen weitgehend.
Die Vereinheitlichung der IT in einem so umfangreichen Verwaltungsapparat wie dem der Bundesverwaltung erscheint als eine Sisyphean-Aufgabe. Dennoch ist das völlige Fehlen von Fortschritten in einem Jahrzehnt besonders besorgniserregend, besonders im Bereich der Sicherheitsstandards. Der Bundesrechnungshof hatte daher berechtigte Bedenken geäußert, während das Innen- und Finanzministerium behaupteten, dass alles im grünen Bereich sei und lediglich mehr finanzielle Ressourcen benötige. Doch die Bürger erleben eine andere Realität – eine, in der offensichtlich nicht nur im Bereich der Bahn, sondern auch in der Verwaltung kaum Fortschritte zu verzeichnen sind.
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