SPD und BSW in Sachsen erörtern Regierungsbildung mit der CDU

Die SPD und der BSW in Sachsen beabsichtigen, Sondierungsgespräche mit der CDU aufzunehmen, um Möglichkeiten für eine künftige Regierungsbeteiligung zu erkunden. Laut eines Berichts des Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) sprach sich der SPD-Landesvorstand in Dresden für die Gespräche aus, was durch eine Empfehlung der Parteidelegation unterstützt wurde. Von den Anwesenden stimmten 15 Mitglieder für die Empfehlung, zwei stimmten dagegen, und zwei enthielten sich der Stimme.

Auch der BSW-Landesvorstand hat sich für die Aufnahme von Sondierungsgesprächen ausgesprochen, wie die sächsische Landesvorsitzende Sabine Zimmermann verlauten ließ. Zimmermann hob besonders die konstruktive Atmosphäre der vorangegangenen Gespräche hervor. Die Entscheidung der CDU zu potenziellen Sondierungsgesprächen steht noch aus; der Landesvorstand der CDU plant, am kommenden Freitag darüber zu befinden.

Vorangegangen waren mehrere unverbindliche Treffen zwischen den beteiligten Parteien. Die SPD-Spitzenkandidatin und Sozialministerin Petra Köpping äußerte sich anerkennend über die bisherigen Gespräche:

“Bei allen ist das Bemühen sichtbar, dass wir dort gemeinsam etwas gestalten wollen. Ob das am Ende so kommt, wissen wir noch nicht.”

Bei der Landtagswahl in Sachsen am 1. September wurde die CDU zwar mit 31,9 Prozent der Stimmen stärkste Partei, dicht gefolgt von der AfD mit 30,6 Prozent. Ebenfalls in den Landtag einziehen konnten das BSW mit 11,8 Prozent, die SPD mit 7,3 Prozent und die Grünen mit 5,1 Prozent der Stimmen.

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