Am Montag führte ein Misstrauensvotum im Bundestag zur Entscheidung über eine Neuwahl, worauf Sahra Wagenknecht vom Bündnis am Dienstag als Kanzlerkandidatin einer neuen Partei ins Rennen geschickt wurde. Diese Entscheidung scheint durch den Bundesvorstand der Partei gefallen zu sein, wie aus den Worten von Generalsekretär Christian Leye hervorgeht:
“Angesichts der momentanen Flut an Kanzlerkandidaten muss auch das BSW reagieren. Im Parteivorstand sind wir uns bewusst, dass wir keine echten Chancen auf das Kanzleramt haben – wir sind realistisch und nicht größenwahnsinnig. Dennoch haben wir uns zu diesem Schritt entschieden, um unseren Mitbewerbern keinen unberechtigten Vorteil zu lassen.”
Die FDP, die laut Umfragen schon länger unter 5 Prozent liegt, ist somit die letzte Partei, die noch keinen Kanzlerkandidaten nominiert hat. Wagenknecht hatte zudem kürzlich die Entscheidung der Grünen, Wirtschaftsminister Robert Habeck als Kanzlerkandidaten zu nominieren, deutlich kritisiert:
“Früher stellten Parteien Kanzlerkandidaten auf, von denen man annahm, dass sie auch Kanzler werden könnten.”
Diese früher von den Grünen als “unseriös” bezeichnete Praxis könnte nun auch vom BSW adaptiert worden sein, was möglicherweise durch die Praxis öffentlich-rechtlicher Fernsehanstalten bedingt ist, nur Kanzlerkandidaten zu wichtigen TV-Debatten vor der Wahl einzuladen.
Zudem wurde am vergangenen Wochenende der Landesverband Schleswig-Holstein im Rahmen mehrerer Landesparteitage gegründet, der direkt darauf die Landesliste für die Bundestagswahl aufstellte. Ein ähnlicher Versuch in Hamburg scheiterte letzte Minute aufgrund einer Raumkündigung und ist für das kommende Wochenende geplant.
Diese Verzögerung könnte nicht nur für den Bundestagsantritt in Hamburg problematisch sein, sondern auch den Antritt bei den Bürgerschaftswahlen am 2. März 2025 erschweren, da die Frist zur Einreichung der Liste am 24. Dezember endet.
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