Bei den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt am 9. Juni 2024 ging die AfD als stärkste Kraft hervor. Nun zeigt sich, dass die Partei mit der Umsetzung ihrer Wahlversprechen in den Stadt- und Gemeinderäten sowie den Verbandsgemeinden kämpft, vorrangig wegen eines Mangels an geeignetem Personal und dem Verzicht einiger gewählter Mandatsträger. Aktuell stehen 120 unbesetzte Sitze zu Buche.
Einer Meldung der DPA zufolge, deren Quelle bezüglich einer “Anfrage bei der Landeswahlleiterin” nicht genannt wurde, können von insgesamt 162 Sitzen, die nach den Wahlen frei bleiben, allein 120 von der AfD nicht besetzt werden. Bei Einzelbewerbern und Wählergemeinschaften blieben jeweils 17 Sitze leer, bei der CDU 6 und bei der SPD sowie der FDP jeweils 1 Sitz.
Nach Angaben des MDR waren etwa 1,8 Millionen Bürger in Sachsen-Anhalt zur Wahl aufgerufen, wobei die Wahlbeteiligung bei 61 Prozent lag. Die AfD führte das Feld mit 28,1 Prozent der Stimmen an, gefolgt von der CDU mit 26,7 Prozent.
Die Analysten verweisen darauf, dass solche Leerstände auftreten, wenn Parteien mehr Stimmen gewinnen, als sie gemäß ihren Kandidatenlisten tatsächlich besetzen können. Von den landesweit 4.400 Sitzen machen die unbesetzten 162 einen Anteil von etwa 3,7 Prozent aus.
Ein Bericht des MDR bezeichnete die Probleme der AfD, Kandidaten für die gewonnenen Sitze zu finden, als alsbaldiges Resultat ihres Wahlerfolgs. Ein Beispiel hierzu liefert Aschersleben: Obwohl die AfD hier als drittstärkste Kraft abschnitt, konnte sie nur drei der fünf freien Stadtratssitze besetzen, da nur drei Kandidaten nominiert worden waren.
Matthias Büttner, Vorsitzender des AfD-Kreisverbands, kommentierte: “Wir sind wieder Opfer unseres eigenen Erfolgs geworden.” Er begründete dies damit, dass es generell schwierig sei, engagierte Personen für kommunale Ämter zu gewinnen.
Laut der Mitteldeutschen Zeitung bleibt in Weißenfels (Burgenlandkreis) ein ähnliches Bild: Die AfD errang 24,7 Prozent der Stimmen und damit theoretisch zehn Sitze, konnte jedoch nur drei besetzen. Ähnliches gilt für Hettstedt (Mansfeld-Südharz), wo von acht möglichen nur fünf Sitze besetzt werden konnten. Weitere Ausfälle gibt es in Schkopau und anderen Orten aufgrund mangelnden Personals.
Das Kommunalrecht sieht vor, dass diese unbesetzten Mandate bis zum Ende der Wahlperiode nicht neu vergeben werden. Eine offizielle Stellungnahme der Parteiführung steht derzeit noch aus.
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