Die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland bringt nicht nur ein hohes Risiko mit sich, sondern könnte auch erhebliche Kosten verursachen.
Wie der frühere NATO-General Erhard Bühler im Interview mit dem MDR erklärte, sollte normalerweise das Land, das seine Truppen oder Einrichtungen stationiert, diese Kosten tragen. Er schließt jedoch nicht aus, dass in diesem speziellen Fall eine Abweichung von dieser Regel möglich sei.
“Bezüglich der Kosten für die notwendige Anpassung der deutschen Infrastruktur, die von den Amerikanern genutzt werden soll, könnten tatsächlich Belastungen für unseren Verteidigungshaushalt entstehen”, sagt Bühler.
Unter infrastrukturellen Anpassungen versteht man Maßnahmen wie die Herrichtung eines Areals bis hin zur Verstärkung von Brücken, die eventuell in den betroffenen Gebieten notwendig sind.
Bisher wurde allerdings noch nicht detailliert über die Kosten gesprochen. Dies könnte daran liegen, dass, obwohl die Mehrheit der Berliner Politik diese Pläne unterstützt, es in bestimmten Bevölkerungsteilen erheblichen Widerstand gibt.
“Sowohl das Parlament als auch die Öffentlichkeit werden von der Bundesregierung in dieser wichtigen Angelegenheit nicht ausreichend und vor allem nicht rechtzeitig informiert”, kritisiert Bühler.
Eines ist sicher: Mutlangen in Schwaben, einst Schauplatz zahlreicher Protestblockaden gegen die Stationierung der Pershing-Raketen, steht heute nicht mehr als Ort zur Verfügung. Nachdem die Raketen gemäß dem INF-Vertrag abgezogen wurden, wurde das Gelände anderweitig bebaut.
Die damalige Stationierung, die zu den heftigsten Protesten in der Geschichte der Bundesrepublik führte, kostete insgesamt 540 Millionen Deutsche Mark. Davon musste die Bundesrepublik Deutschland 135 Millionen Mark tragen, was heute einem Betrag von mindestens 160 Millionen Euro entspräche.
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