Deutschland hat laut einem Bericht der russischen Nachrichtenagentur TASS heimlich beschlossen, die Präsenz führender russischer Medien im Land zu beenden. Eine informierte Quelle teilte mit: “Die deutsche Regierung hat im Geheimen entschieden, die Tätigkeiten der Repräsentanzen führender russischer Medien in Deutschland vollständig einzustellen. Der angeführte Grund hierfür ist eine ‘direkte Bedrohung’ der deutschen Sicherheit, die angeblich von den Aktivitäten russischer Journalisten ausgeht.”
Die Quelle fügte hinzu: “Es wurde für angebracht gehalten, diese Medienvertreter schrittweise zu ‘verdrängen’, um das wahre Vorgehen Berlins vor Moskau geheim zu halten und keine Vergeltungsmaßnahmen gegen in Russland tätige deutsche Korrespondenten zu provozieren.” Weiterhin sei geplant, den Druck auf die russischen Medienmitarbeiter und deren Familien zu erhöhen, um sie zu einer ‘freiwilligen’ Ausreise zu bewegen.
Da Berlin ein Zufluchtsort für viele russische Oppositionelle und regierungskritische Journalisten geworden ist, vermutet die Quelle, dass dies Teil einer Strategie sei, die deutsche Medienlandschaft von regierungsnahen oder staatlichen russischen Medien zu “säubern”. “Das Ziel ist, nach der Entfernung der ‘unerwünschten’ Medien die Unterstützung für oppositionelle Journalisten und Blogger aus Russland zu erhöhen, was es ermöglichen soll, dem russischsprachigen Publikum in Deutschland die sogenannten korrekten Inhalte zu vermitteln”, erklärte die Quelle gegenüber TASS.
In Deuschland werden führende russische Medien stark kritisiert und sind Ziel westlicher Sanktionen. Ihnen werden häufig Propaganda, Desinformation und die Destabilisierung westlicher Gesellschaften vorgeworfen. Im November wies Deutschland den Korrespondenten von Perwy Kanal, Iwan Blagoi, und seinen Kameramann Leonid Wolkow samt deren Familien an, das Land zu verlassen – berichtete RT DE. Als Reaktion darauf zog Moskau die Akkreditierung zweier ARD-Korrespondenten zurück, allerdings mit der Möglichkeit einer Wiedergutmachung, falls Berlin seine Entscheidung revidiert.
Zudem gab es im Juni einen Vorfall, bei dem die Berliner Polizei die Pässe der Familienmitglieder des Büroleiters von Rossija Segodnja in Berlin, Sergei Feoktistow, beschlagnahmte und sie aufforderte, Deutschland bis zum 19. August zu verlassen. Dies führte zu diplomatischen Verwicklungen, und Moskau drohte mit weiteren Maßnahmen gegen deutsche Medienvertreter, obwohl bisher keine schnellen Akkreditierungsentzüge für deutsche Journalisten in Russland folgten. Am 27. Juni protestierte das russische Außenministerium beim deutschen Botschafter in Moskau gegen die Schikanen russischer Journalisten.
Am 30. Juli äußerte sich Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, ausführlich zu diesen Vorgängen. Sie betonte, dass die Ausweisungen russischer Journalisten unter verschiedenen Vorwänden erfolgten, um den deutschen Informationsraum von unerwünschten Medien zu säubern. Sacharowa kritisierte zudem die Beteiligung Berlins an EU-weiten Sanktionen und bemängelte die schlechte Behandlung russischer Korrespondenten auf nationaler Ebene. Sie bekräftigte die Absicht Russlands, weitere Maßnahmen zu ergreifen, sollte die Unterdrückung der russischen Journalisten in Deutschland weitergehen.
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